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2007 Bemerkungen Nr. 84 - ÖPP-Projekt HERKULES: Ausschluss geeigneter Handlungsalternativen künftig erst nach Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) will künftig bei Projekten, die für eine Öffentlich- Private-Partnerschaft (ÖPP) geeignet sind, Handlungsalternativen nicht ausschließen, bevor Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorliegen. Damit ist gewährleistet, dass es sowohl bei Fortführung des Projektes HERKULES als auch bei weiteren Projekten alle Handlungsalternativen hinsichtlich Kosten, Nutzen und Risiken bewertet, bevor Entscheidungen fallen.
22.11.2007

 In dem Projekt HERKULES arbeitet das Bundesministerium auf dem Gebiet der Informationstechnik mit einem Partner aus der Industrie zusammen. Gemeinsam mit diesem gründete es eine IT-Gesellschaft, die erhebliche Teile der Informationstechnik der Bundeswehr modernisieren soll. Der Vertrag mit einem Auftragswert von rund 7 Mrd. Euro hat eine Laufzeit von zehn Jahren.

Nach Abschluss der Vertragsverhandlungen legte das Bundesministerium im Jahre 2006 eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vor. Zu diesem Zeitpunkt hatte es jedoch bereits wesentliche Entscheidungen getroffen, sodass ein ergebnisoffener Vergleich aller (anfangs) geeigneten Handlungsalternativen nicht mehr möglich war.

Auf der Grundlage der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes wird das Bundesministerium nunmehr

  • anhand fester Kriterien begleitend evaluieren, ob die Ziele des Projektes HERKULES auf wirtschaftliche Weise erreicht werden,
  • auf der Basis einer ergebnisoffenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung drei Jahre vor Ablauf des Vertrages das weitere Vorgehen in dem Projekt festlegen sowie
  • künftig auch bei anderen ÖPP-Projekten rechtzeitig alle geeigneten Handlungsalternativen auf ihre Wirtschaftlichkeit untersuchen.
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