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2007 Bemerkungen Nr. 88 - Bundeswehr rechnet Abgabe von Betriebsstoffen an Dritte künftig rechtzeitig und kostendeckend ab

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes wird die Bundeswehr die Abgabe von Betriebsstoffen wie Diesel und Benzin an ausländische Truppenteile, Behörden und zivile Empfänger künftig rechtzeitig und kostendeckend abrechnen. Kurzfristig erzielte die Bundeswehr bereits Einnahmen in Höhe von 9,7 Mio. Euro.
22.11.2007

Die Bundeswehr versorgt aus ihren Beständen ausländische Truppenteile, Behörden und zivile Empfänger mit Betriebsstoffen, wie z. B. Diesel (sog. Betriebsstoffabgabe). Hierfür muss sie ein kostendeckendes Entgelt erheben.

Die Bundeswehr hatte die Abrechnung der Betriebsstoffabgabe nur ungenügend geregelt. Mitte 2006 waren deshalb noch Forderungen in Höhe von rund 14 Mio. Euro offen.

Der Bundesrechnungshof hat das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) auf die Einnahme- und Zinsverluste hingewiesen. Er hat empfohlen, die Abrechnung der Betriebsstoffabgabe eindeutig zu regeln und die Abgaben ohne Zeitverzug kostendeckend abzurechnen.

Das Bundesministerium hat zugesagt, schon kurzfristig eine kostendeckende und zügige Abrechnung der Betriebsstoffabgabe sicherzustellen. Von den offenen Forderungen seien inzwischen bereits 9,7 Mio. Euro beglichen worden. Mittelfristig strebe das Bundesministerium mit den NATO-Partnern ein Verfahren an, das aufwendige Abrechnungen von vornherein vermeidet.

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