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2007 Bemerkungen Nr. 74 - Absatzfonds müssen dem Bund künftig jährlich 2,5 Mio. Euro Verwaltungskosten erstatten

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat der Gesetzgeber im Absatzfonds- und im Holzabsatzfondsgesetz geregelt, dass die Absatzfonds der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt) die Kosten für die Erhebung ihrer Beiträge erstatten müssen. Dadurch werden im Bundeshaushalt jährlich 2,5 Mio. Euro eingespart.
22.11.2007

Die Absatzfonds sollen den Absatz und die Verwertung von Erzeugnissen der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft und der Holz- und Forstwirtschaft fördern. Die Betriebe dieser Wirtschaftsbereiche finanzieren die Absatzfonds mit Beiträgen, die überwiegend die Bundesanstalt erhebt. Dadurch entstehen der Bundesanstalt jährlich 2,5 Mio. Euro Verwaltungskosten, die die Absatzfonds bisher nicht bezahlen mussten.

 

Der Bundesrechnungshof hat angeregt, dass die Absatzfonds die Kosten für die Erhebung ihrer Beiträge selbst tragen. Der Gesetzgeber hat diesen Vorschlag mit dem Gesetz zur Änderung des Absatzfondsgesetzes und des Holzabsatzfondsgesetzes vom 26. Juni 2007 (BGBl. I 2007 S. 1170) umgesetzt.

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