Prüfungsergebnisse
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Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

2007 Bemerkungen Nr. 76 - Eisenbahninfrastrukturunternehmen zahlte Bundesmittel in Millionenhöhe zurück

Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes hat rund 10,8 Mio. Euro an den Bund zurückgezahlt. Der Bundesrechnungshof hatte das Eisenbahn-Bundesamt (Bundesamt) darauf hingewiesen, dass Rechnungen des Eisenbahninfrastruktur­unternehmens fehlerhaft waren.

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2007 Bemerkungen Nr. 77 - Eisenbahn-Bundesamt fordert 1,6 Mio. Euro zurück

Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen (Unternehmen) hat Bundesmittel für die Folgen der Insolvenz eines beauftragten Bauunternehmens verwendet. Es hatte versäumt, sich von dem Bauunternehmen die vertraglich vereinbarte Bürgschaft geben zu lassen. Nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes hat das Eisenbahn-Bundesamt (Bundesamt) 1,6 Mio. Euro von dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen zurückgefordert.

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2007 Bemerkungen Nr. 78 - Rückforderungen von 5 Mio. Euro nach Verstößen gegen die Förderrichtlinie Kombinierter Verkehr

Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion West (Direktion) fordert aufgrund einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes Fördermittel in Millionenhöhe wegen Verstößen gegen die Förderrichtlinie Kombinierter Verkehr zurück.

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2007 Bemerkungen Nr. 79 - Zentrale Bearbeitung der Statistik des Güterkraftverkehrs setzt Stellen frei

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Güterkraftverkehrsstatistik zukünftig allein durch das Kraftfahrt-Bundesamt erstellen lassen.

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2007 Bemerkungen Nr. 80 - 28 Mio. Euro bei Verkehrsbeeinflussungsanlagen eingespart

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes auf den Bau nicht notwendiger Verkehrsbeeinflussungsanlagen auf Bundesautobahnen verzichtet. Außerdem hat es in mehreren Fällen die Anzahl der geplanten Verkehrszeichenbrücken verringert. Hierdurch sind mindestens 28 Mio. Euro eingespart worden.

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2007 Bemerkungen Nr. 81 - Erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Obersten Kontrollamt der Tschechischen Republik bei der Prüfung der Autobahn Prag–Dresden

Der Bundesrechnungshof und das Oberste Kontrollamt der Tschechischen Republik (NKÚ) haben ihre Prüfungen des Baus der Autobahn Prag–Dresden koordiniert. Hierdurch haben sie neben den landesspezifischen Feststellungen den nationalen Straßenbaubehörden übereinstimmende Empfehlungen für einen wirtschaftlichen Brückenbau geben können.

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2007 Bemerkungen Nr. 82 - Neue gesetzliche Regelung soll künftig Leistungsmissbrauch beim Wohngeld verhindern

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (Bundesministerium) will im neuen Wohngeldgesetz die gesetzliche Grundlage für einen automatisierten Abgleich zwischen den Daten der Wohngeldstellen und der Minijob-Zentrale schaffen. Dadurch können die Wohngeldstellen dem vom Bundesrechnungshof aufgedeckten Leistungsmissbrauch beim Wohngeld künftig wirksamer begegnen.

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