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2008 Bemerkungen Nr. 01 - Teil I Allgemeiner Teil

Feststellungen zur Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2007
09.12.2008

Mit der Vorlage der Haushalts- und Vermögensrechnung 2007 hat das Bundesministerium der Finanzen dem Bundestag und dem Bundesrat Rechnung über alle Einnahmen und Ausgaben sowie über das Vermögen und die Schulden gelegt. Der Bundesrechnungshof hat gemäß Artikel 114 Grundgesetz die Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung 2007 geprüft. Er hat dabei keine für die Entlastung wesentlichen Abweichungen zwischen den Beträgen festgestellt, die in den Rechnungen und den Büchern aufgeführt sind. Positiv festzuhalten ist, dass die Nettokreditaufnahme mit 14,3 Mrd. Euro erstmals seit dem Jahre 2001 wieder unter den Ausgaben für Investitionen lag und damit die Regelkreditgrenze des Artikels 115 Grundgesetz eingehalten wurde. Zum Ende des Haushaltsjahres 2007 betrug die Gesamtverschuldung des Bundes rund 922 Mrd. Euro; die übertragbaren Mittel lagen bei 8,0 Mrd. Euro, was der Größenordnung des Vorjahres entsprach. Der Bestand an eingegangen Verpflichtungen ist auf 120 Mrd. Euro angestiegen. Damit sind entsprechende Belastungen für die Haushalte der nächsten Jahre verbunden.

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