Prüfungsergebnisse

2008 Bemerkungen - Bundesministerium der Verteidigung

2008 Bemerkungen Nr. 16 "Die mit der Errichtung eines Bundesamtes für Informationstechnik gesteckten Ziele teilweise nicht erreicht"

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat sein Ziel, die Bundeswehr zukünftig schneller und sachgerechter als bisher mit moderner IT-Ausstattung zu versorgen, verfehlt. Es hat eine neue Dienststelle errichtet, welche die gesamte Informationstechnik für die Streitkräfte und die Bundeswehrverwaltung konzipieren und realisieren soll. Notwendige Abstimmungen und verteilte Zuständigkeiten führten zu einem erheblichen Koordinierungsaufwand.

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2008 Bemerkungen Nr. 17 "Bundeswehr muss Technische Materialprüfung zügig neu organisieren und verbessern"

Entgegen seiner Zusage gegenüber dem Parlament hat das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) die Technische Materialprüfung bisher nicht neu organisiert. Die Bundeswehr hat ihre Prüfungskapazitäten nicht im angekündigten Umfang verringert.

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2008 Bemerkungen Nr. 18 "Bundeswehr mietet ungeeignete Flugzeugschlepper und zahlte dafür bereits 2,7 Mio. Euro"

Die Bundeswehr hat Flugzeugschlepper gemietet, die für das Schleppen von Kampfflugzeugen auf den Flugplätzen der Bundeswehr ungeeignet sind. Bisher hat sie hierfür bereits 2,7 Mio. Euro Miete gezahlt. Bis zum Vertragsablauf sollen weitere 3,4 Mio. Euro gezahlt werden.

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2008 Bemerkungen Nr. 19 "Steuerung der Forschungs- und Technologieprogramme der Bundeswehr verbesserungsbedürftig"

Die Steuerung der Forschungs- und Technologieprogramme (F&T-Programme) der Bundeswehr ist verbesserungsbedürftig. Die Zuordnung der F&T-Programme zu militärischen Kernfähigkeiten und Technologiefeldern sollte vereinfacht und der Schwerpunkt auf eine kurzfristige Anwendbarkeit der Ergebnisse gelegt werden.

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2008 Bemerkungen Nr. 20 "Fachschulausbildung an Luftwaffenschule jährlich rund 2 Mio. Euro teurer als an zivilen Ausbildungseinrichtungen"

Eine zweijährige Fachschulausbildung an einer Luftwaffenschule könnte auch von zivilen Ausbildungseinrichtungen durchgeführt werden. Dadurch könnten jährlich rund 2 Mio. Euro eingespart werden.

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2008 Bemerkungen Nr. 21 "Soldaten jahrelang ohne Vertrag und Ausbildungsplan bei der Industrie beschäftigt"

Hoch qualifizierte Soldaten (Diplomingenieure und Meister) wurden seit dem Jahre 2004 bis Ende 2007 bei der Industrie in der Fertigung und Instandhaltung von Hubschraubern ausgebildet und eingesetzt, ohne dass dieser Einsatz vertraglich und organisatorisch geregelt war.

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2008 Bemerkungen Nr. 22 "Lehrkräftebedarf der Luftwaffenschulen zu hoch angesetzt"

Die Luftwaffe hat den Bedarf an Lehrkräften für ihre acht Schulen und Ausbildungseinrichtungen zu hoch angesetzt. Jährlich wären Einsparungen von mindestens 3 Mio. Euro möglich, wenn der Bedarf aller Schulen und Ausbildungseinrichtungen der Luftwaffe korrekt berechnet würde.

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2008 Bemerkungen Nr. 23 "Beschaffung mobiler Radargeräte trotz fehlender Leistungsnachweise"

Die Bundeswehr hat zwei mobile Radarrundsuchgeräte für rund 25 Mio. Euro gekauft, bevor sie eindeutige Nachweise über deren Leistungsfähigkeit bei der Erfassung von Flugzielen hatte. Zudem kaufte sie gleichzeitig Transportfahrzeuge für diese Geräte, obwohl kaum genutzte eigene Fahrzeuge gleicher Bauart zur Verfügung standen.

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2008 Bemerkungen Nr. 24 "Unterstützungshubschrauber wird verspätet ausgeliefert, ist deutlich teurer und leistet weniger als geplant"

Das Rüstungsvorhaben Unterstützungshubschrauber Tiger (UH-Tiger) wird die Bundeswehr in der Beschaffung 3,6 Mrd. Euro kosten. Der Hubschrauber wird jedoch verspätet ausgeliefert, ist deutlich teurer und leistet weniger als geplant.

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2008 Bemerkungen Nr. 25 "Fehlerhafte Weisung verursacht Mehrausgaben für Bahnfahrkarten"

Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (Bundesministerium) wurden seit dem Jahre 2005 mögliche BahnCard-Rabatte für Fahrkarten nicht konsequent genutzt. Unnötige Mehrausgaben waren die Folge.

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