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2008 Bemerkungen Nr. 21 "Soldaten jahrelang ohne Vertrag und Ausbildungsplan bei der Industrie beschäftigt"

Hoch qualifizierte Soldaten (Diplomingenieure und Meister) wurden seit dem Jahre 2004 bis Ende 2007 bei der Industrie in der Fertigung und Instandhaltung von Hubschraubern ausgebildet und eingesetzt, ohne dass dieser Einsatz vertraglich und organisatorisch geregelt war.
09.12.2008

Die Bundeswehr beabsichtigte, für die Instandhaltung der neu einzuführenden Hubschrauber UH-Tiger und NH 90 eine Kooperation mit der Industrie einzugehen. In diesem Rahmen sollten 25 bereits hoch qualifizierte Soldaten mit Diplomabschluss oder Meisterbrief bei der Industrie ausgebildet und beschäftigt werden, um insbesondere auch in ausländischen Einsatz- und Krisengebieten die Instandhaltung der Hubschrauber auf Industrieniveau zu gewährleisten. Bereits im Oktober 2004 begann die Bundeswehr, Soldaten zur Industrie zu versetzen, obwohl ein Kooperationsvertrag noch nicht geschlossen war. Trotz Verzögerungen beim Zulauf der Hubschrauber versetzte sie bis zum Oktober 2007 insgesamt 14 Soldaten zur Industrie, die dort u. a. Produktions- und Instandhaltungsarbeiten verrichteten. Leistungen und Kosten dieser Soldaten wurden nicht erfasst, berechnet und mit den Leistungen und Kosten der Industrie verrechnet. Für die Soldaten existierten weder interne Regelungen für den Dienstbetrieb noch ein Ausbildungsplan. Ein finanzieller Schaden für den Bund ist nicht auszuschließen.

Erst auf wiederholte Hinweise des Bundesrechnungshofes ist inzwischen ein Kooperationsvertrag zwischen Bundeswehr und Industrie abgeschlossen worden. Organisatorische Regelungen und Ausbildungspläne sollen folgen.

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