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2008 Bemerkungen Nr. 23 "Beschaffung mobiler Radargeräte trotz fehlender Leistungsnachweise"

Die Bundeswehr hat zwei mobile Radarrundsuchgeräte für rund 25 Mio. Euro gekauft, bevor sie eindeutige Nachweise über deren Leistungsfähigkeit bei der Erfassung von Flugzielen hatte. Zudem kaufte sie gleichzeitig Transportfahrzeuge für diese Geräte, obwohl kaum genutzte eigene Fahrzeuge gleicher Bauart zur Verfügung standen.
09.12.2008

Der Nachweis zur Erfassung von Flugzielen in militärisch geforderten Entfernungs- und Höhenbereichen war noch nicht erbracht; dennoch wurde der Beschaffungsvertrag über die Radargeräte abgeschlossen. Die Fachaufsicht des Bundesministeriums der Verteidigung (Bundesministerium) bezweifelte zwar bereits vor dem Schließen des Kaufvertrages, dass diese Geräte mit einer niedrig stehenden, faltbaren Antenne die geforderte Erfassungsleistung erbringen können, ließ die Beschaffung dennoch zu.

Außerdem kaufte die Bundeswehr in diesem Rüstungsprojekt vier neue Lastkraftwagen und zwei neue Anhänger für den Transport der Radargeräte für eine halbe Million Euro, obwohl genügend baugleiche, kaum gebrauchte Fahrzeuge bereits bei den Streitkräften vorhanden und frei verfügbar waren.

Das Bundesministerium hat bestätigt, dass die Messungen zu den Erfassungsreichweiten der Sensoren bei der Abnahme noch nicht durchgeführt waren. Der Auftragnehmer habe aber in seinem Angebot einen umfassenden analytischen Nachweis der Erfassungsreichweiten erbracht. Die eigenen Fahrzeuge hätten nachweisbar hohe Laufleistungen gehabt, sodass vor ihrer Übernahme in das Rüstungsprojekt zeit- und kostenintensive Instandsetzungen notwendig gewesen wären.

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