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2008 Bemerkungen Nr. 25 "Fehlerhafte Weisung verursacht Mehrausgaben für Bahnfahrkarten"

Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (Bundesministerium) wurden seit dem Jahre 2005 mögliche BahnCard-Rabatte für Fahrkarten nicht konsequent genutzt. Unnötige Mehrausgaben waren die Folge.
09.12.2008

Die Bundeswehr hat über Jahre unnötig hohe Ausgaben für Dienstreisen verursacht, indem sie Fahrpreisermäßigungen durch BahnCards nicht nutzte. Seit September 2005 wurden BahnCards generell nur noch auf ausdrücklichen Wunsch der Dienstreisenden beschafft. Selbst wenn sich eine BahnCard bereits mit der ersten Reise amortisiert hätte, wurden Dienstreisende nicht mehr zum Kauf aufgefordert.

Aufgrund der verringerten Abnahme der BahnCard 25 verfehlte der Bund im Vertragsjahr 2006/2007 seine Mindestabnahmezahl. Das Bundesministerium des Innern geht davon aus, dass sich in dem Vertragsjahr bei der Bundeswehr mindestens 7 000 weitere BahnCards amortisiert hätten.

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass die Weisungen des Bundesministeriums nicht dem Bundesreisekostenrecht entsprachen. Die mit der Beschaffung von Fahrkarten beauftragten Stellen haben mögliche Rabatte und Fahrpreisermäßigungen deswegen nicht genutzt. Die fehlerhafte Anwendung des Bundesreisekostenrechts wirkt sich besonders nachteilig auf die Gesamtabnahmezahlen aus, weil die Bundeswehr der größte Abnehmer von Bahnfahrkarten ist. Sie schwächt die Position des Bundes bei Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG über Sonderkonditionen für BahnCards und Rabatte erheblich.

Das Bundesministerium hat die Weisungen inzwischen angepasst. Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes muss nun die Umsetzung durch Fachaufsicht sichergestellt werden, um einen deutlichen Anstieg bei der Beschaffung von BahnCards zu erreichen. Die konsequente Nutzung der möglichen Fahrpreisermäßigungen wird Einsparungen in Millionenhöhe bewirken und dadurch die Wirtschaftlichkeit bei Dienstreisen verbessern. Zudem stärken höhere Abnahmezahlen die Verhandlungsposition für attraktivere Bezugspreise für BahnCards und Rabatte deutlich.

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