Prüfungsergebnisse

2008 Bemerkungen - Bundesministerium der Verteidigung

2008 Bemerkungen Nr. 52 "Bundeswehr verzichtet auf Feldküchentrupps und eine Hundezwingeranlage"

Aufgrund von Empfehlungen des Bundesrechnungshofes löst die Bundeswehr die Feldküchentrupps einer neuen militärischen Dienststelle auf. Die Verpflegung des Personals ist anderweitig sichergestellt. Nach Auflösung der Feldküchentrupps kann die Bundeswehr das entsprechende Personal für andere Aufgaben einsetzen. Auf Vorschlag des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr zudem den Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten für Diensthunde überprüft. Als Ergebnis verzichtet sie auf eine von drei vorgesehenen Zwingeranlagen. Allein der Verzicht auf die Zwingeranlage spart 700 000 Euro ein.

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2008 Bemerkungen Nr. 53 "Bundeswehr schließt nicht ausgelastete Druckerei"

Aufgrund einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes schließt die Bundeswehr die nur zu durchschnittlich einem Viertel ausgelastete Druckerei einer militärischen Dienststelle. Eine nahe gelegene andere Dienststelle der Bundeswehr führt deren Druckaufträge aus. Der Verzicht auf den Umbau einer Halle spart 1,8 Mio. Euro ein. Das Personal der Druckerei kann die Bundeswehr für andere Aufgaben einsetzen.

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2008 Bemerkungen Nr. 54 "Bundeswehr verbessert Verfahren für die Materialrückführung bei Auslandseinsätzen"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr das Verfahren zur Rückführung von Wehrmaterial bei Auslandseinsätzen verbessert. Sie prüft bereits im Ausland, ob ein Rücktransport oder eine zulässige Verwertung im Einsatzland wirtschaftlich ist. Das nach Deutschland zurück transportierte Bundeswehrmaterial, beispielsweise teure Lastwagen, will sie künftig schneller reparieren und wieder verwenden.

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2008 Bemerkungen Nr. 55 "Angepasste Entgelte für die Nutzung einer Übungseinrichtung und angemessene Ausgleichszahlungen für Übungsbeschränkungen"

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes erreicht, dass eine gemeinsam mit anderen Staaten betriebene Übungseinrichtung für militärische Flugzeugbesatzungen höhere Einnahmen erzielt. Mit einem nahe gelegenen Flughafen wird es Ausgleichszahlungen für Beeinträchtigungen des Übungsbetriebs vereinbaren.

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2008 Bemerkungen Nr. 56 "Bundesministerium der Verteidigung will Baunutzungskosten bei Planung und Betrieb von Gebäuden künftig mehr beachten"

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat dem Bundesrechnungshof zugesagt, künftig nur noch Baumaßnahmen zu genehmigen, für die Baunutzungskosten fachgerecht und vollständig geplant vorliegen. Weiterhin hat es damit begonnen, auf den Liegenschaften die Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße, gebäudebezogene Betriebsüberwachung zu schaffen. Damit kann das Bundesministerium überhöhte Baunutzungskosten erkennen und seine Gebäude wirtschaftlich bauen und betreiben.

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