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2008 Bemerkungen Nr. 55 "Angepasste Entgelte für die Nutzung einer Übungseinrichtung und angemessene Ausgleichszahlungen für Übungsbeschränkungen"

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes erreicht, dass eine gemeinsam mit anderen Staaten betriebene Übungseinrichtung für militärische Flugzeugbesatzungen höhere Einnahmen erzielt. Mit einem nahe gelegenen Flughafen wird es Ausgleichszahlungen für Beeinträchtigungen des Übungsbetriebs vereinbaren.
09.12.2008

 

Unter der Bezeichnung „Multinational Aircrew Electronic Warfare Tactics Facility (MAEWTF) POLYGONE“ betreiben die Vereinigten Staaten von Amerika und Frankreich gemeinsam mit Deutschland eine Übungseinrichtung. Dort werden militärische Flugzeugbesatzungen in unterschiedlichen Verfahren der elektronischen Kampfführung geschult. Die Einrichtung wird auch von weiteren Staaten genutzt. Eine Überprüfung der Finanzierung dieser Übungseinrichtung zeigte, dass die Entgelte, die andere Staaten dafür zu zahlen hatten, weit unter den tatsächlichen Betriebskosten lagen. Das Bundesministerium hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes beim Betreiberkonsortium eine Erhöhung des Nutzungsentgelts sowie deren jährliche Anpassung erreicht.

Der Betrieb der Übungseinrichtung wird zeitweise von einem nahegelegenen zivilen Flughafen beeinträchtigt. Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes wird das Bundesministerium mit dem zivilen Flugplatz über Ausgleichszahlungen für entgangene Nutzungszeiten verhandeln.

 

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