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2008 Bemerkungen Nr. 31 "Fahrzeugausstattung der Bereitschaftspolizeiverbände des Bundes soll dem Bedarf angepasst werden"

Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) beabsichtigt, den Fuhrpark der Bundespolizeiverbände (Verbände) an den Bedarf anzupassen. Es folgt damit Empfehlungen des Bundesrechnungshofes. Nach dessen Erkenntnissen werden die Transportfahrzeuge der mobilen Bereitschaftspolizeiverbände für eigene Aufgaben nicht ausgelastet. Der Bundesrechnungshof hat weiterhin festgestellt, dass Transportfahrzeuge zu früh ausgesondert wurden. Er hat empfohlen, künftig vorher Gutachten einzuholen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen.
09.12.2008

Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass die Bundespolizei die Anzahl der für die Verbände benötigten Transportfahrzeuge auf der Grundlage einer nicht nachvollziehbaren geplanten Personalstärke berechnete. Inzwischen haben sich die Aufgaben der Bundespolizei in den Bereichen Grenze, Bahnanlagen und Flughäfen deutlich verändert. Die tatsächliche durchschnittliche Personalstärke lag im Prüfungszeitraum erheblich unter der Geplanten (2004: 49 %, 2005: 50 %, 2006: 31 %). Daher wurden die Transportfahrzeuge für eigene Aufgaben auch nur in geringem Umfang genutzt. Nur bei einzelnen Großeinsätzen zur Unterstützung der Länder waren die Fahrzeuge annähernd ausgelastet. Das Bundesministerium hat mitgeteilt, dass es bei der Neuorganisation der Bundespolizei die gesamte Fuhrparklogistik der Verbände an den Bedarf anpassen werde. Es beabsichtige, dabei die spezifischen Anforderungen an die Mobilität ihrer Verbände, die Personalstärken und den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu berücksichtigen.

Weiterhin ersetzte die Bundespolizei nahezu ihren gesamten Bestand an 357 geländegängigen Transportfahrzeugen durch neue Fahrzeuge, obwohl in einigen Fällen die vorgesehene Gesamtfahrleistung deutlich unterschritten war. Der Bundesrechnungshof hat dem Bundesministerium empfohlen, über eine Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen auf der Grundlage von Gutachten und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zu entscheiden.

 

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