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2008 Bemerkungen Nr. 32 "Einsparungen in Millionenhöhe beim BOS-Digitalfunknetz"

Einsparungen von bis zu 21 Mio. Euro erwartet das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium), weil es den übergangsweisen Betrieb des Digitalfunknetzes auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes früher als geplant beenden wird. Zudem hat es zugesagt, kritisch zu prüfen, ob 21 Stellen der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Bundesanstalt) dauerhaft benötigt werden.
09.12.2008

Die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) verwenden noch analoge Funknetze, die sie durch ein bundesweit einheitliches Digitalfunknetz ersetzen wollen. Die neu errichtete Bundesanstalt, in der Bund und Länder zusammenwirken, ist für Planung, Aufbau und Betrieb des Digitalfunknetzes verantwortlich.

Nachdem im Jahre 2007 eine Vergabe an einen Generalunternehmer scheiterte, musste das Bundesministerium zusammen mit den Ländern die Projektplanung ändern und zeitlich straffen. Um dennoch bis Ende 2010 das Digitalfunknetz bundesweit einsetzen zu können, beauftragte die Bundesanstalt das für den Netzaufbau verantwortliche Unternehmen übergangsweise mit dem Betrieb bereits errichteter Teile des Digitalfunknetzes. Erst mit Abschluss des Netzaufbaus sollte ein im Wettbewerb ermittelter Betreiber den Betrieb langfristig übernehmen. Der Bundesrechnungshof hat empfohlen, früher als geplant das Digitalfunknetz zu übertragen. Das Bundesministerium hat daraufhin bereits im vergangenen Jahr die Ausschreibung eingeleitet und erwartet dadurch Einsparungen von bis zu 21 Mio. Euro.

Der Bundesrechnungshof zeigte ferner auf, dass die Bundesanstalt 21 Stellen dauerhaft nicht benötigt. Das Bundesministerium hat zugestimmt, diese Stellen als künftig wegfallend auszuweisen und das dauerhaft notwendige Personal unmittelbar nach der Aufbauphase zu ermitteln.

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