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2008 Bemerkungen Nr. 36 "Berechnungsverfahren der Kinderzuschläge in der Beamtenversorgung verbessert"

Das Bundesministerium des Innern (Bundesministerium) hat die Empfehlung des Bundesrechnungshofes aufgegriffen, den Verwaltungsaufwand bei der Berechnung der Kinderzuschläge in der Beamtenversorgung zu vermindern. Es wird sich für eine bessere IT-Unterstützung einsetzen.
09.12.2008

 

Zeiten der Erziehung oder Pflege eines Kindes werden in der Beamtenversorgung grundsätzlich durch die Erhöhung des Ruhegehaltes um einen Kinderzuschlag berücksichtigt. Dieser ist in einem aufwendigen Verfahren zu berechnen, festzusetzen und auszuzahlen. Die dem Rentenrecht nachgebildeten Vorschriften zu den Kinderzuschlägen führten in der Praxis über viele Jahre zu erheblichem Verwaltungsaufwand. Eine Neuberechnung ist vorzunehmen, wenn sich der Rentenwert oder die Beamtenversorgung ändern. Dies erfordert bei Bestandsfällen regelmäßig mehrfach im Jahr Anpassungen.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Bearbeitungsdauer für die Neuberechnung pro Versorgungsfall bis zu einer Stunde beträgt und im Regelfall zu einer Abweichung in Cent-Beträgen führt. Durch die unzureichende IT-Unterstützung der Verwaltungen und dem damit verbundenen Arbeitsaufwand entsteht ein deutliches Missverhältnis zu der Höhe der gewährten Kinderzuschläge.

Das Bundesministerium folgt den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes, eine bessere IT-Unterstützung zu erreichen. Dazu will es Projekte des Umsetzungsplanes zum Regierungsprogramm „Zukunftsorientierte Verwaltung durch Innovationen“ nutzen. In den großen Pensionsfestsetzungs- und -regelungsbehörden werden bereits die notwendigen Vorgaben für eine verbesserte IT-Unterstützung erarbeitet und die erforderlichen Programmierarbeiten vorbereitet.

Der Bundesrechnungshof erwartet, dass der Verwaltungsaufwand bei der Berechnung der Kinderzuschläge in der Beamtenversorgung durch die bessere IT-Unterstützung wirksam vermindert wird. Er wird sich durch Kontrollprüfungen vom Erfolg der weiteren Umsetzung überzeugen.

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