Prüfungsergebnisse

2008 Bemerkungen - Vorwort

09.12.2008

Die Bemerkungen des Jahres 2008 beziehen sich fast ausschließlich auf Zeiträume, die vor dem Zusammenbruch der Bank Lehman in den USA und der darauf folgenden weltweiten Finanzkrise liegen. Dementsprechend findet diese Krise bei den Sachverhalten, die den diesjährigen Bemerkungen zugrunde liegen, keinen Widerhall. Dies gilt auch für die Bewertungen und Ausblicke in die Zukunft.

In welchem Umfang die Bundesfinanzen durch die Auswirkungen der Krise beeinträchtigt werden, wird sich erst in den nächsten Wochen und Monaten zeigen. Dies betrifft insbesondere auch die Folgen des Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes mit dem am 17. Oktober 2008 vom Parlament verabschiedeten Finanzmarktstabilisierungsgesetz als Kernstück.

Unabhängig von diesen aktuellen Entwicklungen besteht angesichts einer auf über 930 Mrd. Euro angewachsenen Bundesschuld und einer jährlichen Zinslast von rund 42 Mrd. Euro kein Anlass, in den Anstrengungen zur strukturellen Konsolidierung des Bundeshaushalts nachzulassen. Zudem ist es weiterhin unerlässlich, Einsparpotenziale im Bereich der Bundesverwaltung und Möglichkeiten für wirtschaftlicheres Verwaltungshandeln aufzuzeigen. Hierzu möchte der Bundesrechnungshof auch mit seinen diesjährigen Bemerkungen einen Beitrag leisten.

Der Bundesrechnungshof unterrichtet mit den Bemerkungen den Deutschen Bundestag, den Bundesrat, die Bundesregierung und die Öffentlichkeit über seine wesentlichen Prüfungsergebnisse. Er bietet damit eine fundierte und allgemein zugängliche Informationsbasis, auf der die Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Umgangs mit den finanziellen Mitteln des Bundes beurteilt werden kann.

Die einzelnen Beiträge der Bemerkungen wird der Rechnungsprüfungsausschuss – der zuständige Unterausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages – in den kommenden Monaten im Einzelnen beraten. Erfahrungsgemäß verbindet das Parlament die Beratung über die Bemerkungsbeiträge in einer Vielzahl von Fällen mit der Forderung an die Bundesregierung, die vom Bundesrechnungshof festgestellten Mängel zu beheben. Die Ergebnisse dieser parlamentarischen Beratung dienen dem Deutschen Bundestag außerdem dazu, über die Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2007 zu entscheiden.

Das Wirken des Bundesrechnungshofes beschränkt sich nicht darauf, die Verwaltung des Bundes zu prüfen. Hinzu kommt seine Aufgabe zu beraten. Durch eine Vielzahl von Berichten an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag zu aktuellen und finanziell bedeutsamen Themen sowie durch seine Mitwirkung bei der jährlichen Aufstellung des Bundeshaushalts kommt er dieser Aufgabe nach.

Dem in dieser Broschüre abgedruckten ausführlichen Berichtsteil ist – auf blauen Seiten – eine Kurzfassung vorangestellt, die den Einstieg in die zum Teil komplexen Themen erleichtern soll. Die Broschüre kann bei der Pressestelle des Bundesrechnungshofes angefordert werden. Die Bemerkungen 2008 werden auch als Bundestagsdrucksache erscheinen. Sie sind im Internet unter der Adresse www.bundesrechnungshof.de abrufbar.

Bonn, im Dezember 2008

Prof. Dr. Dieter Engels

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