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2009 Bemerkungen Nr. 01 - Teil I Allgemeiner Teil

Feststellungen zur Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes – Jahresrechnung 2008
08.12.2009

Mit der Vorlage der Haushalts- und Vermögensrechnung 2008 hat das Bundesministerium der Finanzen dem Bundestag und dem Bundesrat Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben sowie über die Schulden und das Vermögen gelegt. Der Bundesrechnungshof hat gemäß Artikel 114 Grundgesetz die Ordnungsmäßigkeit dieser Jahresrechnung geprüft. Er hat keine für die Entlastung wesentlichen Abweichungen zwischen den in den Rechnungen und den in den Büchern aufgeführten Beträgen festgestellt. Noch wenig beeinflusst von der Wirtschafts- und Finanzkrise lag die Nettokreditaufnahme bei 11,5 Mrd. Euro und damit unter dem Vorjahreswert von 14,3 Mrd. Euro. Die Gesamtverschuldung erhöhte sich auf rund 941,3 Mrd. Euro. Die übertragbaren Mittel wurden mit 8,6 Mrd. Euro ausgewiesen (2007: 8,0 Mrd. Euro). Der Bestand an eingegangenen Verpflichtungen stieg auf 123,7 Mrd. Euro an. Die bei den Gewährleistungen zur Verfügung stehenden Ermächtigungsrahmen von insgesamt 313,6 Mrd. Euro wurden insbesondere für Maßnahmen im Bereich der Binnenwirtschaft stärker in Anspruch genommen. Das neu errichtete Sondervermögen „Finanzmarktstabilisierungsfonds“ übernahm bis zum Jahresende 2008 Garantien von 105 Mrd. Euro und beteiligte sich mit 8,2 Mrd. Euro an einem Finanzinstitut.

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