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2009 Bemerkungen Nr. 03 - "Fehlendes Gesamtkonzept für Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz"

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (Stiftung) hat den gesetzlichen Auftrag, die ihr übertragenen Kulturgüter zu bewahren, zu pflegen und zu ergänzen. Sie hat kein Konzept erarbeitet, aus dem sich ergibt, welche Flächen sie benötigt, um diese Aufgaben zu erfüllen, welche Baumaßnahmen dazu notwendig sind und mit welchen Baukosten zu rechnen ist.
08.12.2009

Der Bund hat die Mehrheit der Stimmen im Stiftungsrat der Stiftung. Obwohl die Stiftung weder die Wirtschaftlichkeit vollständig geprüft noch die Folgekosten untersucht hatte, stimmte der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (Bundesbeauftragter) als Vertreter des Bundes im Stiftungsrat neuen Standorten zu.

Da der Bund sämtliche Großen Baumaßnahmen der Stiftung finanziert, hat er ein Anrecht auf größtmögliche Transparenz und Planungssicherheit. Er stellte für Große Baumaßnahmen der Stiftung in den Jahren 2003 bis 2008 jährlich rund 100 Mio. Euro bereit. Im Jahre 2009 sind es 91 Mio. Euro.

Der Bundesbeauftragte sollte von der Stiftung ein Gesamtkonzept und darauf aufbauend ein Bauprogramm für alle notwendigen Großen Baumaßnahmen fordern. Die Stiftung muss den Gesamtfinanzierungsbedarf ermitteln und offenlegen. Nur unter dieser Voraussetzung kann der Bund über einzelne Baumaßnahmen sachgerecht entscheiden. Dazu gehört nach Auffassung des Bundesrechnungshofes, die Eignung der Einzelmaßnahmen im Rahmen eines Gesamtkonzepts zu bewerten und die Auswirkungen auf den Gesamtfinanzierungsbedarf abzuschätzen.

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