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2009 Bemerkungen Nr. 75 "Internationale Zusammenarbeit stärkt Position des Bundesrechnungshofes zu Steuersubventionen"

18 europäische Rechnungshöfe haben gemeinsam Steuersubventionen geprüft und wichtige Empfehlungen erarbeitet. So regte die Europäische Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden an,
08.12.2009
  • bei der Einführung von Steuersubventionen eindeutige, klar umschriebene und überprüfbare Ziele umfassend zu dokumentieren,
  • regelmäßig über alle Steuersubventionen zu berichten und
  • in einem festen Rhythmus Steuersubventionen zu evaluieren, um deren Wirksamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zielerreichung zu gewährleisen.

 

Diese Empfehlungen stärken die nationalen Rechnungshöfe in ihren Diskussionen mit den Parlamenten und Regierungen.

Vertreter der Obersten Rechnungskontrollbehörden Dänemarks, Deutschlands, Finnlands, Frankreichs, Islands, Italiens, Lettlands, Litauens, der Niederlande, Polens, Rumäniens, der Russischen Föderation, Schwedens, der Schweiz, der Slowakischen Republik, Ungarns, des Vereinigten Königreichs und Zyperns führten im Jahre 2005 parallele Prüfungen zu Steuersubventionen durch. Anlässlich des VI. Kongresses der Europäischen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden in Bonn hatte der Präsident des Bundesrechnungshofes diese abgestimmte Prüfung angeregt. Als Steuersubventionen wurden dabei alle die Einnahmen mindernden Steuervergünstigungen wie u. a. Steuerbefreiungen, Steuerfreibeträge oder ermäßigte Steuersätze angesehen.

Obwohl die Rechnungshöfe Steuersubventionen aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet hatten, kamen die Prüfungen zu vergleichbaren Ergebnissen. Daher sprachen sie Empfehlungen zu den Bereichen „Gesetzgebung“, „Berichterstattung“ und „Evaluation“ aus. Diese griff der Bundesrechnungshof auf und stellte sie in seinem Bericht zur Transparenz von Steuersubventionen im April 2008 dem Parlament und der Öffentlichkeit vor.

 

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