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2009 Bemerkungen Nr. 80 "Überarbeitete Handlungsanweisungen verbessern Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit eines Sonderprogramms"

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Handlungsanweisungen für ihre Agenturen überarbeitet. So können Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit eines Sonderprogramms zur beruflichen Weiterbildung von Geringqualifizierten und älteren Beschäftigten in Unternehmen verbessert werden. Insbesondere soll durch Beispiele die Unterscheidung zwischen allgemein-beruflicher Weiterbildung und unternehmensspezifischer Schulung erleichtert werden. Diese verursachte bei den Agenturen für Arbeit häufig Probleme.
08.12.2009

Die Bundesagentur hat im Jahre 2006 das Sonderprogramm „Weiterbildung Geringqualifizierter und beschäftigter Älterer in Unternehmen – WeGebAU“ eingeführt. Zielgruppe des Sonderprogramms sind insbesondere kleine und mittlere Unternehmen. Sie sollen durch die Förderung Anreize erhalten, ihre Beschäftigten weiterzubilden. Das Sonderprogramm sieht Erleichterungen gegenüber den Regelungen zur beruflichen Weiterbildung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) vor. Beispielsweise können Zuschüsse zum Arbeitsentgelt auch für Teilqualifizierungen, die nicht zu einem Berufsabschluss führen, gewährt werden.

Der Bundesrechnungshof untersuchte gemeinsam mit drei Prüfungsämtern des Bundes, wie die Bundesagentur das Sonderprogramm umsetzte. Er stellte fest, dass die Agenturen die Fördervoraussetzungen häufig nur summarisch prüften, ihre Entscheidungen nur unzureichend dokumentierten und sich die Fördermaßnahmen auf wenige, überwiegend größere Betriebe beschränkten. Statt für allgemein-berufliche Weiterbildungen nutzten die Unternehmen die Fördermöglichkeiten für Schulungen, die im betrieblichen Interesse lagen.

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, wie die Agenturen Förderungen bewilligt haben. Die Bundesagentur sollte die Agenturen anhalten, in jedem Fall die Förderungsvoraussetzungen sorgfältig zu prüfen und zu dokumentieren. Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes ist es mit dem gesetzlichen Auftrag der Bundesagentur und ihrer Verpflichtung zur Neutralität nicht zu vereinbaren, dass einzelne Unternehmen ihre betriebsnotwendigen Schulungskosten auf die Versichertengemeinschaft abwälzen. Die Agenturen haben daher insbesondere zwischen allgemein-beruflicher Weiterbildung und unternehmensspezifischer Schulung zu unterscheiden.

Die Bundesagentur hat mitgeteilt, sie habe die Handlungsanweisungen für die Agenturen überarbeitet. Die Agenturen seien aufgefordert, auf die Einhaltung der Fördervoraussetzungen und insbesondere auf die Vermittlung allgemein-beruflicher oder zumindest branchenbezogener Inhalte zu achten. Die Regionaldirektionen würden Arbeitshilfen zur Verfügung stellen, die Beispiele zur Unterscheidung förderfähiger und nicht förderfähiger Maßnahmen enthielten. Die Bundesagentur werde zudem bei ihrer Qualitätssicherung verstärkt auf die Dokumentation achten. So können Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Förderung verbessert werden.

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