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2009 Bemerkungen Nr. 44 "Stiftung Preußischer Kulturbesitz will Gebäude systematisch instand halten"

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (Bundesbeauftragter) will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Gebäude der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (Stiftung) systematisch instand halten lassen und dadurch größere Bauschäden vermeiden.
08.12.2009

Die Stiftung hatte in den letzten Jahren den Bauunterhalt vernachlässigt. Damit hatte sie einen Wertverlust durch größere Bauschäden in Kauf genommen. Die Stiftung wusste nicht, welcher Bauunterhalt im Einzelnen notwendig, wie dringlich dieser war und welche Ausgaben dafür zu veranschlagen waren.

Der Bundesrechnungshof hat den Bundesbeauftragten aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Stiftung den Bauunterhalt regelmäßig und rechtzeitig durchführt. Dafür muss sie mehr Mittel als bisher einsetzen. Dann ließen sich Grundinstandsetzungen vermeiden, die der Bund allein finanziert und die teurer sind als der regelmäßige Bauunterhalt.

Der Bundesbeauftragte will der Empfehlung des Bundesrechnungshofes folgen und die Gebäude der Stiftung systematisch dokumentieren und den Bauunterhalt ermitteln lassen. Mittelfristig soll die Stiftung mehr Mittel in ihrem Haushalt für den Bauunterhalt veranschlagen und die Gebäude rechtzeitig und regelmäßig instand halten.

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