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2010 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 07 "Steuerbehörden überwachen Abgabe der Steuererklärungen unzureichend"

Die meisten Länder überwachen nicht, ob Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Einkommensteuererklärung abgeben, falls sie dazu verpflichtet sind. Dies führt zu erheblichen Steuerausfällen.
12.04.2011

Grundsätzlich ist die Einkommensteuer bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern durch den Lohnsteuerabzug abgegolten. Daher sind diese meist nur ausnahmsweise zur Abgabe einer Einkommensteuererklärung verpflichtet.

Die Steuerverwaltung kann elektronisch auf die Daten der Lohnsteuerbescheinigungen zurückgreifen. Anhand dieser Daten kann sie feststellen, ob die Abgabe einer Einkommensteuererklärung erforderlich gewesen wäre.

Nur wenige Länder prüften anhand der Lohnsteuerbescheinigung, ob die Steuererklärungspflicht beachtet wurde. Diese Länder stellten fest, dass zahlreiche Steuerpflichtige ihrer Pflicht nicht nachkamen. Legt man die so ermittelten Zahlen zugrunde, werden bundesweit pro Veranlagungszeitraum Steuererklärungen in fünfstelliger Höhe pflichtwidrig nicht abgegeben. Daraus resultieren erhebliche Steuerausfälle.

Der Bundesrechnungshof hat das Bundesfinanzministerium aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass alle Länder Daten der Lohnsteuerbescheinigungen auswerten, um so die Steuerveranlagung sicherzustellen.

 

 

 

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