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2010 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 04 "Eingeschränkt nutzbare Marineflugzeuge kosten den Bund mehr als 800 Mio. Euro"

Die Bundeswehr hat versäumt, vor dem Kauf von acht gebrauchten Flugzeugen deren technischen Zustand ausreichend zu prüfen. Sie wird für Kauf und Anpassungen statt der geplanten 388 Mio. Euro mehr als 500 Mio. Euro ausgeben. Zudem wird sie mehr als 300 Mio. Euro aufwenden müssen, um die Flugzeuge instand zu setzen. Trotz hoher Ausgaben kann die Marine die Flugzeuge nur eingeschränkt für die vorgesehenen Aufgaben einsetzen.
12.04.2011

Die Bundeswehr beschaffte für die Seefernaufklärung acht gebrauchte 20 Jahre alte Flugzeuge. Diese sollten auch für weitere militärische Aufgaben, wie z. B. die Bekämpfung von U-Booten, ausgerüstet werden. Die Bundeswehr untersuchte vor dem Kauf den technischen Zustand der Flugzeuge nicht ausreichend. Sie setzte die Ausgaben für den Kauf und für Anpassungen mit 388 Mio. Euro anstatt mit 500 Mio. Euro deutlich zu niedrig an. Darüber hinaus hat sie bereits mehr als 106 Mio. Euro für Ersatzteile und Instandsetzung ausgegeben. Ausgaben von mehr als 200 Mio. Euro stehen für zusätzliche Instandsetzungen noch aus. Aufgrund des schlechten Zustandes ist die Einsatzbereitschaft der Flugzeuge erheblich eingeschränkt. Außerdem können die Flugzeuge nicht wie geplant für weitere militärische Aufgaben eingesetzt werden, da ihnen hierfür die benötigten Waffen fehlen. Das Bundesverteidigungsministerium wies darauf hin, dass auch andere Waffensysteme der Marine diese Aufgaben übernehmen können. Die Marine will für die Schulung und Ausbildung ein weiteres gebrauchtes nicht flugfähiges Flugzeug erwerben, obwohl sie bereits über ein solches verfügt.

Der Bundesrechnungshof hat das Bundesverteidigungsministerium aufgefordert, vor weiteren Ausgaben zunächst zu untersuchen, für welche Aufgaben die Flugzeuge dauerhaft eingesetzt werden sollen und welche Anzahl hierzu erforderlich ist. Der Bundesrechnungshof empfiehlt, das vorhandene nicht flugfähige Flugzeug weiterhin als Schul- und Ausbildungsgerät einzusetzen und für diese Aufgabe kein weiteres Flugzeug zu beschaffen.

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