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2010 Bemerkungen Nr. 12 "Sorgloser Umgang mit Informationstechnik und digitalen Daten"

Das Bundesfinanzministerium ist sorglos mit Informationstechnik und digitalen Daten umgegangen. Es verschrottete oder verschenkte Computer, Monitore und Drucker, ohne andere Verwertungsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Über 200 neue, zum Teil zehn Monate zuvor gekaufte und größtenteils originalverpackte Computer, Drucker und Monitore lagerte es auf Vorrat ein. In einem Kellerflur, der ohne weitere Kontrollen zugänglich war, bewahrte es mehr als 100 gebrauchte Festplatten mit dienstlichen und privaten Daten auf.
16.11.2010

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass sich das Bundesfinanzministerium bei der Verwertung seiner Informationstechnik (IT) nicht an die gültigen Regeln für die Bundesverwaltung gehalten hat. Es hatte mehr als 5 000 nicht mehr benötigte Geräte verschenkt oder verschrottet, ohne sie zunächst der übrigen Bundesverwaltung zur weiteren Verwendung anzubieten oder sie zu ihrem vollen Wert zu verkaufen. Nur in Ausnahmefällen konnte es belegen, wie es die Geräte verwertet hatte.

Außerdem lagerte das Bundesfinanzministerium mehr als 1 000 gebrauchte, überwiegend funktionsfähige Computer. Nach den Bestandsdaten waren diese größtenteils weniger als vier Jahre in Betrieb gewesen. Nach den Richtlinien für die Bundesverwaltung hätte es funktionsfähige Geräte mindestens fünf Jahre nutzen müssen.

Bemängelt hat der Bundesrechnungshof auch, dass das Bundesfinanzministerium über 200 neue Computer, Drucker und Monitore auf Vorrat lagerte. Die Geräte waren zum Teil zehn Monate zuvor geliefert und größtenteils noch originalverpackt.

Das Bundesfinanzministerium hat außerdem gegen das Bundesdatenschutzgesetz verstoßen. In einem ohne weitere Kontrollen zugänglichen Kellerflur bewahrte es unbeaufsichtigt mehr als 100 gebrauchte Festplatten mit umfangreichen dienstlichen und privaten Daten auf.

Der Bundesrechnungshof hat das Bundesfinanzministerium aufgefordert, seine IT-Altgeräte nach dem vorgegebenen Verfahren zu verwerten und dies zu dokumentieren. Er hat empfohlen, neue Geräte nur dann zu beschaffen, wenn sie tatsächlich benötigt werden. Seine Daten muss es für Unbefugte unzugänglich aufbewahren.

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