Prüfungsergebnisse

2010 Bemerkungen - Bundesministerium der Verteidigung (BMVg - Epl 14)

2010 Bemerkungen Nr. 25 "Unwirtschaftliche Versorgung mit Schiffskraftstoff"

Das Bundesverteidigungsministerium und die Marine haben Schiffe und Boote unwirtschaftlich mit Schiffskraftstoff versorgt. Die Marine hält zuviel Lagerraum im Inland vor, nutzt private statt bundeswehreigene Tanklager und verwendet ganzjährig den teureren Winterkraftstoff.

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2010 Bemerkungen Nr. 26 "Marine gibt über 3 Mio. Euro für nur eingeschränkt einsatzfähige Schlauchboote aus"

Die Marine hat für ihre Kampfschwimmer vier Schlauchboote beschafft. Sie hat seither statt der geplanten 1,5 Mio. Euro über 3 Mio. Euro ausgegeben. Die Boote verfügen trotz umfangreicher Nachbesserungen nicht über die geforderten Transport- und Einsatzmöglichkeiten. Die Marine kann sie deshalb nur eingeschränkt nutzen. Sie plant, die Boote für eine weitere Million Euro nachzurüsten.

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2010 Bemerkungen Nr. 27 "Planungsfehler beim Kauf von Fallschirmen für den Auslandseinsatz"

Die Bundeswehr hat im Jahre 2007 für den Einsatz in Afghanistan fünf Lastengleitfallschirme für 4 Mio. Euro gekauft. Sie stehen der Truppe bis heute nicht zur Verfügung. Die in einem besonderen Verfahren für den sofortigen Bedarf bereitgestellten Haushaltsmittel hätte die Bundeswehr nutzen können, die Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz mit anderen, dringend benötigten Ausrüstungsgegen­ständen auszustatten.

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2010 Bemerkungen Nr. 28 "Unzureichende Forschungsleistungen eines medizinischen Instituts der Bundeswehr"

Die Forschungsleistungen des Instituts für den Medizinischen Arbeits- und Umweltschutz der Bundeswehr sind unzureichend. In den sieben Jahren seit seiner Gründung hat das Institut 11 Mio. Euro gekostet. Das Bundesverteidigungsministerium sollte den Fortbestand des Instituts kritisch überprüfen.

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2010 Bemerkungen Nr. 29 "Bundeswehr fordert Guthaben von 1 Mio. Euro verspätet zurück"

Die Bundeswehr hat erst nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes die Rückzahlung eines Guthabens von 1 Mio. Euro eingefordert. Dieses resultierte aus einer Partnerschaft mit der NATO Maintenance and Supply Agency in Luxemburg.

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2010 Bemerkungen Nr. 30 "Bundeswehr könnte Ausbildung und Einsatz der Fluglotsen wirtschaftlicher gestalten"

Die Bundeswehr entsendet militärisch ausgebildete Fluglotsen zur Deutschen Flugsicherung. Dort werden sie zu Fluglotsen für den zivilen Bereich ausgebildet. Die Bundeswehr übernimmt deren Personalkosten. Da auch zivil ausgebildete Lotsen militärische Flüge kontrollieren, wird das militärisch ausgebildete Personal zumindest in dem derzeit vereinbarten Umfang nicht benötigt. Die Bundeswehr zahlt für die Kontrolle militärischer Flüge seit über 16 Jahren jährlich bis zu 100 Mio. Euro. Die Anzahl der militärischen Flüge ist deutlich zurückgegangen. Die Zahlungen sind nicht mehr leistungsgerecht.

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2010 Bemerkungen Nr. 31 "Entscheidung für die erste Öffentlich Private Partnerschaft im Hochbau des Bundes nicht sachgerecht vorbereitet"

Seine Entscheidung zur ersten Öffentlich Privaten Partnerschaft im Hochbau des Bundes hat das Bundesverteidigungsministerium aufgrund eines Wirtschaftlichkeitsvergleichs getroffen, der nicht sachgerecht war.

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