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2010 Bemerkungen Nr. 26 "Marine gibt über 3 Mio. Euro für nur eingeschränkt einsatzfähige Schlauchboote aus"

Die Marine hat für ihre Kampfschwimmer vier Schlauchboote beschafft. Sie hat seither statt der geplanten 1,5 Mio. Euro über 3 Mio. Euro ausgegeben. Die Boote verfügen trotz umfangreicher Nachbesserungen nicht über die geforderten Transport- und Einsatzmöglichkeiten. Die Marine kann sie deshalb nur eingeschränkt nutzen. Sie plant, die Boote für eine weitere Million Euro nachzurüsten.
16.11.2010

Die Kampfschwimmer der Marine nutzen seit dem Jahre 1988 drei Schlauchboote. Da sich die Aufgaben für die Kampfschwimmer verändert haben, stellte die Marine neue Anforderungen an die Schlauchboote, insbesondere:

  • eine umfangreiche Bewaffnung,
  • eine mehr als doppelt so große Besatzung,
  • eine um 15 Knoten höhere Maximalgeschwindigkeit sowie
  • einen deutlich größeren Aktionsradius für weltweite Einsätze.

Die Bundeswehr beschaffte in den Jahren 2004 und 2005 vier neue Boote. Sie nutzte dafür die Planungsunterlagen des nicht vergleichbaren Vorgängermodells. Die neuen Anforderungen beschrieb sie nur allgemein. Sie ließ notwendige Ausstattungen, z. B. für die Bewaffnung und das Radar, planerisch und kostenmäßig unberücksichtigt. Sie plante dafür Ausgaben von 1,5 Mio. Euro ein.

Im Jahre 2006 stellte die Marine fest, dass ihre Forderungen nicht erfüllt waren. Bis Ende 2009 gab die Bundeswehr mehr als das Doppelte für die Beschaffung und Nachrüstung der Boote aus als geplant. Die Mängel konnte sie nur teilweise beheben. Die Kampfschwimmer konnten die Boote deshalb nur für Ausbildungsfahrten im küstennahen Bereich nutzen.

Die Bundeswehr hat für das Jahr 2010 weitere Ausgaben von einer Million Euro eingeplant, um die Boote nachzurüsten. Die Kampfschwimmer könnten die Boote dann neben der Ausbildung auch für räumlich begrenzte Einsätze nutzen.

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass die Bundeswehr die Boote trotz neuer Anforderungen mit den Planungsunterlagen des Vorgängermodells beschafft hat. Er hat gefordert, dass die Bundeswehr vor weiteren Ausgaben nachweist, dass die Nachrüstung zielführend und wirtschaftlich ist.

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