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2010 Bemerkungen Nr. 27 "Planungsfehler beim Kauf von Fallschirmen für den Auslandseinsatz"

Die Bundeswehr hat im Jahre 2007 für den Einsatz in Afghanistan fünf Lastengleitfallschirme für 4 Mio. Euro gekauft. Sie stehen der Truppe bis heute nicht zur Verfügung. Die in einem besonderen Verfahren für den sofortigen Bedarf bereitgestellten Haushaltsmittel hätte die Bundeswehr nutzen können, die Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz mit anderen, dringend benötigten Ausrüstungsgegen­ständen auszustatten.
16.11.2010

Mit ihrer mittel- und langfristig ausgerichteten Ausrüstungsplanung kann die Bundeswehr nicht die für jeden denkbaren Einsatzfall erforderliche Ausrüstung bereitstellen. In Auslandseinsätzen benötigen die Soldatinnen und Soldaten regelmäßig weitere Ausrüstungsgegenstände. Diesen sogenannten Einsatzbedingten Sofortbedarf deckt die Bundeswehr in einem besonderen, beschleunigten Beschaffungsverfahren. Ziel ist es, die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz möglichst schnell zu unterstützen. Das besondere Beschaffungsverfahren darf die Bundeswehr deshalb nur anwenden, wenn sie die Ausrüstungsgegenstände innerhalb von sechs Monaten, in Ausnahmefällen innerhalb eines Jahres einsetzen kann. Die begrenzten Haushaltsmittel für den Einsatzbedingten Sofortbedarf will die Bundeswehr insbesondere für den Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz verwenden.

Im Jahre 2007 erteilte die Bundeswehr aus Mitteln des Einsatzbedingten Sofortbedarfs einen Auftrag über die Lieferung von fünf selbststeuernden Lastengleitfallschirmen für 4 Mio. Euro. Sie will diese Fallschirme in Afghanistan einsetzen und damit sicherstellen, dass die Truppe zum Beispiel in unwegsamen Regionen oder im Falle unpassierbarer Straßen versorgt werden kann. Bevor die Bundeswehr die Fallschirme einsetzen kann, muss sie diese erproben und luftfahrtrechtlich zulassen.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Lastengleitfallschirme mehr als zwei Jahre nach der Auftragserteilung noch immer nicht einsatzbereit sind. Er hat beanstandet, dass die Bundeswehr nicht davon ausgehen konnte, die Fallschirme kurzfristig einsetzen zu können. Die Bundeswehr hätte die Mittel im besonderen Verfahren nutzen können, um die Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz anstelle der Fallschirme mit anderen, dringend benötigten und tatsächlich kurzfristig einsetzbaren Ausrüstungsgegenständen auszustatten.

Der Bundesrechnungshof fordert, die Mittel für den Einsatzbedingten Sofortbedarf nur für kurzfristig einsetzbare Ausrüstungsgegenstände zu verwenden. Hierzu sollte die Bundeswehr bei ihrer Planung verstärkt auf zeitliche Risiken achten und diese sachgerecht bewerten.

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