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2010 Bemerkungen Nr. 29 "Bundeswehr fordert Guthaben von 1 Mio. Euro verspätet zurück"

Die Bundeswehr hat erst nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes die Rückzahlung eines Guthabens von 1 Mio. Euro eingefordert. Dieses resultierte aus einer Partnerschaft mit der NATO Maintenance and Supply Agency in Luxemburg.
16.11.2010

Die Bundeswehr beauftragt die NATO Maintenance and Supply Agency (NAMSA) Ersatzteile für Waffensysteme zu beschaffen. Dies macht sie insbesondere, wenn auch andere Nationen die gleichen Waffensysteme dort betreuen lassen. Sie bezahlen die NAMSA in der Regel im Voraus.

Auch für das Flugabwehr-Raketensystem NIKE hatte die Bundeswehr die Ersatzteile über die NAMSA beschafft, bevor sie es vor mehr als 20 Jahren aussonderte.

Der Bundesrechnungshof hat im Jahre 2006 festgestellt, dass bei der Agentur noch immer ein deutsches Guthaben von rund 1 Mio. Euro vorhanden war. Nachdem die Bundeswehr NIKE ausgesondert hatte, kontrollierte das Bundesverteidigungsministerium nicht, ob und wie dieses abgerechnet wurde. Erst auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes forderte es das Guthaben von der Agentur zurück. Es übernahm dieses jedoch nicht als Einnahme in den Bundeshaushalt, sondern ließ es von der NAMSA mit anderen Zahlungsverpflichtungen verrechnen.

Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das Bundesverteidigungsministerium seine Kontrollverfahren für deutsche Guthaben bei internationalen Agenturen nun grundlegend verbessert. Diese soll es zeitnah einfordern und dem Bundeshaushalt als Einnahme zuführen. Nur dann hat es die Möglichkeit, nach aktuellen Prioritäten darüber zu entscheiden, für welche wichtigen Beschaffungen der Bundeswehr diese Guthaben verwendet werden sollen.

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