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2010 Bemerkungen Nr. 30 "Bundeswehr könnte Ausbildung und Einsatz der Fluglotsen wirtschaftlicher gestalten"

Die Bundeswehr entsendet militärisch ausgebildete Fluglotsen zur Deutschen Flugsicherung. Dort werden sie zu Fluglotsen für den zivilen Bereich ausgebildet. Die Bundeswehr übernimmt deren Personalkosten. Da auch zivil ausgebildete Lotsen militärische Flüge kontrollieren, wird das militärisch ausgebildete Personal zumindest in dem derzeit vereinbarten Umfang nicht benötigt. Die Bundeswehr zahlt für die Kontrolle militärischer Flüge seit über 16 Jahren jährlich bis zu 100 Mio. Euro. Die Anzahl der militärischen Flüge ist deutlich zurückgegangen. Die Zahlungen sind nicht mehr leistungsgerecht.
16.11.2010

Die zur Deutschen Flugsicherung (DFS) entsandten Soldatinnen und Soldaten sollen ihr Fachwissen einbringen, damit die DFS die militärischen Flüge kontrollieren kann. Die Personalausgaben bezahlt die Bundeswehr. Sie erhalten zusätzlich zu ihrer militärischen eine vollständige zivile Ausbildung. Für diese zweite Ausbildung zahlt die Bundeswehr der DFS jährlich zwischen 5 und 6 Mio. Euro. Es dauert insgesamt siebeneinhalb Jahre, bis die militärische und die zivile Ausbildung abgeschlossen sind.

Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass die zivilen Fluglotsen und die beurlaubten Soldatinnen und Soldaten bei der DFS überwiegend die gleichen Aufgaben wahrnehmen. Sie überwachen sowohl zivile als auch militärische Flüge. Wegen personeller Engpässe entsandte die Bundeswehr in den vergangenen Jahren weniger militärische Fluglotsen zur DFS. Im April 2009 arbeiteten 268 statt 325 beurlaubter Soldatinnen und Soldaten bei der DFS.

Aufgrund einer pauschalen Gebührenvereinbarung zahlt die Bundeswehr seit der Privatisierung der Flugsicherung jährlich bis zu 100 Mio. Euro für die Flugsicherungsleistungen. Die militärischen Flüge sind zwischen den Jahren 2004 und 2008 um ein Viertel, die Gebühren lediglich um 11 % zurückgegangen. Die Bundeswehr verhandelt seit über drei Jahren mit der DFS über eine neue, leistungsgerechtere Gebührenvereinbarung.

Das seit 16 Jahren praktizierte „Beurlaubungsmodell“ hat der Bundesrechnungshof als unwirtschaftlich bemängelt. Er bezweifelt, dass eine vollständige militärische und eine vollständige zivile Ausbildung für Fluglotsen der militärischen Flugsicherung notwendig sind, da auch nur zivil ausgebildete Fluglotsen diese Aufgaben erfüllen können. Er hat außerdem kritisiert, dass die Bundeswehr seit über 16 Jahren nahezu unveränderte Gebühren für die Kontrolle der militärischen Flüge zahlt, obwohl die Anzahl dieser Flüge deutlich abgenommen hat. Zwar hat die Bundeswehr die Notwendigkeit einer neuen Vereinbarung erkannt und entsprechende Verhandlungen aufgenommen. Sie dauern allerdings schon über drei Jahre an.

Der Bundesrechnungshof erwartet, dass die Bundeswehr das „Beurlaubungsmodell“ nun generell überprüft. Dabei sollte sie auch untersuchen, ob die DFS auf beurlaubte Soldatinnen und Soldaten verzichten kann. Stattdessen könnten zivile Fluglotsen die notwendige militärische Fortbildung erhalten. Der Bundesrechnungshof wird die Verhandlungen der Bundeswehr mit der DFS über die Gebühren weiter verfolgen.

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