Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Bemerkungen (Jahresberichte) / Jahresberichte / Archiv 1970 - 2014 / 2010 / Teil II Einzelne Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Artikelaktionen

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

2010 Bemerkungen Nr. 22 "Mittel des Zukunftsinvestitionsprogramms für die Schiene bestimmungswidrig eingesetzt"

Das Bundesverkehrsministerium hat einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn AG gestattet, 920 Mio. Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm 2001 bis 2003 bestimmungswidrig einzusetzen. Wie viel Geld aus dem Programm insgesamt für Schienenwegeinvestitionen eingesetzt worden ist, hat das Bundesverkehrsministerium bisher nicht plausibel dargelegt. Obwohl erhebliche Mittel anderweitig oder gar nicht investiert worden sind, hat es im Jahre 2005 dem Deutschen Bundestag berichtet, das Programm sei im Wesentlichen umgesetzt.

Mehr…

2010 Bemerkungen Nr. 23 "Verfehlte Ziele, Kostenüberschreitungen und Verzögerungen bei Programmen im Straßenbau"

Programme zur schnellen Verbesserung der Straßeninfrastruktur haben ihre Ziele nicht erreicht. Das Bundesverkehrsministerium hat dabei seine Möglichkeiten nur unzureichend genutzt, zur schnellen Umsetzung der Programmziele beizutragen. Die Finanzierung unvollendeter Projekte nach Programmabschluss wird künftige Haushalte mit 1 Mrd. Euro belasten.

Mehr…

2010 Bemerkungen Nr. 24 "Personalbedarf in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes nicht begründet"

Das Bundesverkehrsministerium hat den Personalbedarf der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung nicht sachgerecht und nicht angemessen ermittelt. Damit kann es nicht ausreichend begründen, warum dort mehr als 13 000 Stellen benötigt werden. Die jährlichen Personalausgaben von 624 Mio. Euro sind damit nicht genügend belegt. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das Bundesverkehrsministerium die seit Jahren überfällige Organisationsreform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung mit einem Konzept zur Personalbedarfsermittlung verbindet und umsetzt.

Mehr…

© 2020 Bundesrechnungshof