Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Bemerkungen (Jahresberichte) / Jahresberichte / Archiv 1970 - 2014 / 2010 / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Allgemeine Finanzverwaltung / 2010 Bemerkungen Nr. 59 "Die Zusammenarbeit zwischen Steuer- und Zollbehörden wird verbessert"

Artikelaktionen

2010 Bemerkungen Nr. 59 "Die Zusammenarbeit zwischen Steuer- und Zollbehörden wird verbessert"

Das Bundesfinanzministerium will die Zusammenarbeit von Steuer- und Zollbehörden verbessern. Ziel ist es, Steuerausfälle zu vermeiden. Es wird Anregungen des Bundesrechnungshofes aufgreifen und die Zusammenarbeit zwischen den Dienststellen Steuer und Zoll neu regeln.
16.11.2010

Die Steuerbehörden müssen bei ihren Ermittlungen alle ihnen zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen nutzen. Hierzu gehört auch eine enge Zusammenarbeit mit den Zollbehörden. Deshalb hat das Bundesfinanzministerium ein Merkblatt erarbeitet und darin entsprechende Hinweise für beide Behörden aufgenommen. Danach sollen sich beispielsweise die verschiedenen Prüfungsdienste Steuer und Zoll gegenseitig über die zur Prüfung vorgesehenen Unternehmen unterrichten. Die Fahndungsstellen Steuer und Zoll sollen sich gegenseitig über alle Erkenntnisse informieren, die für die jeweils andere Behörde bedeutend sind.

Die Prüfung des Bundesrechnungshofes hat gezeigt, dass die Länder die Hinweise des Merkblattes unterschiedlich umsetzten. Drei Länder hatten den Informationsaustausch verbessert. Die übrigen Länder tauschten die Prüfungspläne der Prüfungsdienste Steuer und Zoll nicht aus. Die Vollstreckungsstellen der Finanzämter beachteten die Hinweise kaum. Steuerfahndungsstellen arbeiteten nur anlassbezogen mit Zollfahndungsstellen zusammen.

Das Bundesfinanzministerium hat mitgeteilt, dass es die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes zur Zusammenarbeit zwischen Steuer- und Zollbehörden aufgegriffen habe. In einem neuen Merkblatt würden diese berücksichtigt. Durch einen Austausch der Prüfungspläne, ein erweitertes Schulungsangebot und vermehrte gegenseitige Hospitationen werde künftig die Zusammenarbeit verbessert.

© 2021 Bundesrechnungshof