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2010 Bemerkungen Nr. 60 "Bundesagentur für Arbeit verbessert die Qualitätsprüfung von Bildungs- und Trainingsmaßnahmen"

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes grundlegende Defizite bei der Qualitätsprüfung von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen und von Trainingsmaßnahmen beseitigt. Dazu ergänzte sie die Kriterien und Verfahrensregeln zur Qualitätsprüfung. Sie wirkt so Qualitätsmängeln bei Durchführung der Maßnahmen und dem unwirtschaftlichen Einsatz von Ressourcen entgegen.
16.11.2010

Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) fördert die Teilnahme an berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen und an Trainingsmaßnahmen (Maßnahmen). Sie will damit die Ausbildungsreife Jugendlicher und die Beschäftigungsfähigkeit Arbeitsloser verbessern. Die Qualitätsprüfung der Maßnahmen obliegt insbesondere den Agenturen für Arbeit (Agenturen).

Der Bundesrechnungshof stellte im Jahre 2007 grundlegende Defizite bei dieser Qualitätsprüfung fest. So hatte die Bundesagentur die Aufgaben der an der Qualitätsprüfung Beteiligten nicht eindeutig beschrieben. Kriterien, Bewertungs- und Verfahrensregeln für die Qualitätsprüfung hatte sie nicht umfassend festgelegt. Zudem überwachte sie nicht, wie und mit welchen Ergebnissen die Agenturen die Qualität der Maßnahmen prüften. Auch die Agenturen hatten weder Aufgaben noch Kriterien für die Qualitätsprüfung durch die Maßnahmebetreuer festgelegt. Von den in die Erhebungen einbezogenen Maßnahmen hatten sie im Durchschnitt nur 17 % geprüft. Diese waren häufig mängelbehaftet.

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass die Bundesagentur ihre Verpflichtung, die Qualität der Maßnahmen zu prüfen, nur unzureichend erfüllt hat. Der Bundesrechnungshof hat die Bundesagentur aufgefordert, ihre Vorgaben zur Qualitätsprüfung zu ergänzen und die Fachaufsicht zu gewährleisten.

Die Bundesagentur hat ihre Anweisungen für die Qualitätsprüfung überarbeitet. Die Agenturen müssen danach Betreuer für die Maßnahmen bestimmen, die auch deren Qualität prüfen. Die Regionaldirektionen werden dies überwachen. Außerdem soll künftig ein IT-Verfahren Auswertungen zur Qualität der Maßnahmen ermöglichen.

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