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2010 Bemerkungen Nr. 61 "Bundesagentur für Arbeit will das Verfahren bei der Ausgabe von Eingliederungsgutscheinen für ältere Arbeitslose verbessern"

Die Bundesagentur für Arbeit will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes das Verfahren bei der Ausgabe von Gutscheinen für die Eingliederung älterer Arbeitsloser ins Berufsleben verbessern.
16.11.2010

Mit dem Eingliederungsgutschein (Gutschein) verpflichtet sich die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur), einen Eingliederungszuschuss an den Arbeitgeber zu leisten, wenn dieser ältere Arbeitslose, die das 50. Lebensjahr vollendet haben, einstellt.

Der Bundesrechnungshof hatte Mängel in der Bearbeitung dieser Gutscheine durch die Agenturen für Arbeit (Agenturen) festgestellt und empfohlen, dass die Agenturen

  • die Gründe für die Ausgabe des Gutscheins und die Höhe des Eingliederungszuschusses dokumentieren und
  • den Gutschein immer in die Eingliederungsvereinbarung aufnehmen.

Dies soll die Agenturen anhalten, ihr Ermessen recht- und zweckmäßig auszuüben und Fördermittel zielgerichtet und wirtschaftlich einzusetzen. Ferner können sie die Bemühungen des Arbeitslosen um ein neues Beschäftigungsverhältnis so besser nachprüfen.

Die Bundesagentur hat die vom Bundesrechnungshof aufgezeigten Verbesserungsmöglichkeiten aufgegriffen: Sie hat nun Kriterien benannt, anhand derer Vorgesetzte die Bearbeitungsqualität bewerten können. Darüber hinaus will sie die Fachaufsicht verstärken.

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