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2010 Bemerkungen Nr. 45 "Bundesagentur für Arbeit verbessert die Aufgabenwahrnehmung der „Internen Revision SGB II“"

Die Bundesagentur für Arbeit wird die Organisation der „Internen Revision SGB II“ umfassend überprüfen. Sie wird bei ihrer Prüfungsplanung die Einschätzungen des aufsichtführenden Bundesarbeits­ministeriums zu möglichen Risiken einbeziehen.
16.11.2010

Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) ist gesetzlich verpflichtet, mit einer Innenrevision zu prüfen, ob sie die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende gesetzmäßig, zweckmäßig und wirtschaftlich erbringt. Sie hat dafür die „Interne Revision SGB II“ eingerichtet. Um die Fachaufsicht zu unterstützen, muss die Bundesagentur die Prüfungsplanung mit dem Bundesarbeitsministerium abstimmen. Auch muss sie diesem die Prüfberichte unverzüglich vorlegen.

Der Bundesrechnungshof stellte Organisationsmängel in der „Internen Revision SGB II“ fest. Außerdem bezog die Bundesagentur bei ihrer Risikoanalyse zur Prüfungsplanung der „Internen Revision SGB II“ Einschätzungen des Bundesarbeitsministeriums nicht ein. Ferner führte sie einzelne Prüfungen durch, ohne sie mit dem Bundesarbeitsministerium abzustimmen. Sie legte ihm die Prüfberichte hierzu nicht vor.

Der Bundesrechnungshof hat gefordert, Organisation und Prüfungsplanung zu verbessern. Auch hat er eine stärkere Beteiligung des Bundesarbeitsministeriums angemahnt. Diesen Forderungen ist die Bundesagentur gefolgt. Sie wird die Organisation umfassend überprüfen und bei der Prüfungsplanung die Sicht des Bundesarbeitsministeriums in ihre Risikoanalyse einbeziehen. Das Bundesarbeitsministerium hat Weisungen erlassen, um zu gewährleisten, dass die Bundesagentur zukünftig alle Prüfungsvorhaben mit ihm abstimmt und es über die Ergebnisse unterrichtet.

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