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2010 Bemerkungen Nr. 46 "Bundesagentur für Arbeit regelt das Vorgehen ihrer Grundsicherungsstellen gegen Leistungsmissbrauch"

Die Bundesagentur für Arbeit hat das Vorgehen ihrer Grundsicherungsstellen gegen Leistungsmissbrauch neu geregelt. Zudem richtete sie ein bundesweites Berichtswesen zu den finanziellen Ergebnissen ein. Sie setzte damit Empfehlungen des Bundesrechnungshofes um.
16.11.2010

Im Jahre 2006 entwickelte der Gesetzgeber die Grundsicherung für Arbeitsuchende fort. Um Leistungsmissbrauch erfolgreich zu bekämpfen, gab er den Trägern – der Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) und den Kommunen – auf, bei den Grundsicherungs­stellen einen Außendienst einzurichten, der Verdachtsfälle vor Ort überprüfen sollte. Er erwartete daraus jährliche Einsparungen an ungerechtfertigten Leistungen von bis zu 440 Mio. Euro.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Bundesagentur die Organisation und die Arbeitsabläufe des Außendienstes ihrer Grundsicherungsstellen nicht verbindlich geregelt, sondern nur Empfehlungen ausgesprochen hatte. In der Praxis kam es so zu erheblichen Rechtsverstößen und unwirtschaftlichen Abläufen. Zudem war nicht feststellbar, in welchem finanziellen Umfang der Außendienst ungerechtfertigte Leistungen aufdeckte und welche Einsparungen sich daraus ergaben.

Der Bundesrechnungshof hat der Bundesagentur empfohlen, den Außendienst verbindlich zu regeln. Auch sollte sie ihre Grundsicherungsstellen verpflichten, finanzielle Auswirkungen zu erfassen. Die Bundesagentur hat die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umgesetzt. Das Bundesarbeitsministerium hat dies unterstützt. Danach ergaben sich für das zweite Halbjahr 2009 und das erste Halbjahr 2010 Einsparungen von insgesamt 57 Mio. Euro.

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