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Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

2010 Bemerkungen Nr. 48 "Lärmschutzwände, Böschungssicherung und Instandhaltung falsch abgerechnet: Eisenbahninfrastrukturunternehmen zahlt 5,5 Mio. Euro an den Bund zurück"

Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen hat nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes und Rückforderungen durch das Eisenbahn-Bundesamt 5,5 Mio. Euro erstatten müssen. Es hat den zweimaligen Aufbau von Lärmschutzwänden und eine nutzlose Böschungssicherung mit Bundesmitteln finanziert. Die Instandhaltung eines neuen Funksystems hat es ebenfalls mit Bundesmitteln finanziert, obwohl es gesetzlich verpflichtet gewesen wäre, die Kosten selbst zu tragen.

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2010 Bemerkungen Nr. 49 "Geänderte Planung für Autobahntunnel erhöht Verkehrssicherheit und kann 10,6 Mio. Euro Baukosten sparen"

Das Bundesverkehrsministerium wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes zwei Tunnelröhren gleichzeitig und nicht zeitlich versetzt bauen. Diese Lösung erspart hohe Mehrkosten und erhöht die Verkehrssicherheit.

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2010 Bemerkungen Nr. 50 "Bundesverkehrsministerium will Wirtschaftlichkeit von Bauabläufen verbessern "

Das Bundesverkehrsministerium will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes Bauabläufe im Bundesfernstraßenbau verbessern. Bisher führten unwirtschaftliche Bauabläufe dazu, dass Straßenbauwerke nach ihrer Fertigstellung unnötig lang ungenutzt blieben und Zinsverluste in Millionenhöhe entstanden.

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2010 Bemerkungen Nr. 51 "Landesstraßen mit Bundesmitteln finanziert: Brandenburg zahlt über 7 Mio. Euro an den Bund zurück"

Die Straßenbauverwaltung des Landes Brandenburg wird nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes dem Bund mehr als 7 Mio. Euro zurückzahlen, die sie für Bauarbeiten an der Landesstraße L 200 dem Bund in den Jahren 2003 bis 2008 zu Unrecht anlastete.

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2010 Bemerkungen Nr. 52 "Verbesserte Verfahrensregeln für verlässliche Kostenobergrenzen bei Großen Hochbaumaßnahmen des Bundes"

Das Bundesbauministerium hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes eine „Qualitätsoffensive für bessere und vollständige haushaltsbegründende Bauunterlagen“ veranlasst.

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2010 Bemerkungen Nr. 53 "Bessere Bedarfsermittlung und Teilnehmerauswahl bei dienstlichen Fortbildungen "

Eine Wasser- und Schifffahrtsdirektion hat die Bedarfsermittlung und Teilnehmerauswahl bei dienstlichen Fortbildungen auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes verbessert. Sie stellt damit sicher, dass die Beschäftigten das bei den Fortbildungen vermittelte Wissen in der Berufspraxis besser nutzen können.

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2010 Bemerkungen Nr. 54 "Deutscher Wetterdienst darf die Regelungen zur Altersteilzeit nicht mehr unterlaufen"

Der Deutsche Wetterdienst will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes mit Beamtinnen und Beamten in der Freistellungsphase ihrer Altersteilzeit keine Werkverträge mehr schließen. Mit diesen Verträgen hatte der Deutsche Wetterdienst das Ziel der Altersteilzeit unterlaufen, Personal abzubauen.

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