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2010 Bemerkungen Nr. 50 "Bundesverkehrsministerium will Wirtschaftlichkeit von Bauabläufen verbessern "

Das Bundesverkehrsministerium will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes Bauabläufe im Bundesfernstraßenbau verbessern. Bisher führten unwirtschaftliche Bauabläufe dazu, dass Straßenbauwerke nach ihrer Fertigstellung unnötig lang ungenutzt blieben und Zinsverluste in Millionenhöhe entstanden.
16.11.2010

Drei im Auftrag des Bundes tätige Straßenbauverwaltungen der Länder (Straßenbauverwaltung) streckten die Bauzeiten von Straßenbaumaßnahmen über die dafür technologisch erforderliche Zeit hinaus auf bis zu 16 Jahre und errichteten Straßenbauwerke früher als notwendig. So standen fertige Straßenbauwerke – teilweise mehrere Jahre – ohne Nutzen auf ruhenden Baufeldern. Die unnötigen Standzeiten verursachten allein bei 18 geprüften Straßenbaumaßnahmen Mehrkosten von 12 Mio. Euro. Dies sind im Wesentlichen Kapitalkosten (Zinsverluste) für die ohne nutzbaren Gegenwert gebundenen Haushaltsmittel. Eine wesentliche Ursache dafür war die nicht planmäßige Zuweisung oder die Kürzung von Haushaltsmitteln.

Der Bundesrechnungshof hat das  Bundesverkehrsministerium aufgefordert, durch geeignete Maßnahmen wirtschaftliche Bauabläufe zu ermöglichen. Es sollte insbesondere die Haushaltsmittel bedarfsgerecht zuweisen und eine Kürzung bei laufenden Straßenbaumaßnahmen vermeiden. Eher sollte es den Beginn neuer Straßenbaumaßnahmen verschieben, als eine Verzögerung bei laufenden Straßenbaumaßnahmen in Kauf zu nehmen.

Das Bundesverkehrsministerium ist den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes weitgehend gefolgt. Es will – gemeinsam mit der Straßenbauverwaltung – Straßenbaumaßnahmen bedarfsgerecht und damit wirtschaftlich finanzieren. Dabei soll vor allem bei Mittelkürzungen die Wirtschaftlichkeit laufender Straßenbaumaßnahmen Vorrang vor weiteren Baubeginnen haben. Nach Einschätzung des Bundesrechnungshofes lassen sich dadurch bundesweit jährliche Zinsverluste in Millionenhöhe vermeiden

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