Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Bemerkungen (Jahresberichte) / Jahresberichte / Archiv 1970 - 2014 / 2010 / Teil III Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung / 2010 Bemerkungen Nr. 52 "Verbesserte Verfahrensregeln für verlässliche Kostenobergrenzen bei Großen Hochbaumaßnahmen des Bundes"

Artikelaktionen

2010 Bemerkungen Nr. 52 "Verbesserte Verfahrensregeln für verlässliche Kostenobergrenzen bei Großen Hochbaumaßnahmen des Bundes"

Das Bundesbauministerium hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes eine „Qualitätsoffensive für bessere und vollständige haushaltsbegründende Bauunterlagen“ veranlasst.
16.11.2010

Haushaltsmittel für „Große Baumaßnahmen“ des Bundes dürfen nur veranschlagt werden, wenn haushaltsbegründende Bauunterlagen vorliegen. Form und Inhalt dieser Bauunterlagen werden durch die „Richtlinien für die Durchführung der Bauaufgaben des Bundes“ (Richtlinien) bestimmt. Das Bundesbauministerium hatte diese Richtlinien im Jahre 2001 mit dem Ziel neu gefasst, dass der spätere Nutzer seinen Bedarf abschließend in einer “Entscheidungsunterlage – Bau“ festlegt, Unterbringungsvarianten ergebnisoffen untersucht und die Bauverwaltung eine Kostenobergrenze im Vorfeld aufwendiger Planungen verlässlich ermittelt.

Der Bundesrechnungshof prüfte die Auswirkungen des veränderten Verfahrens in den Jahren 2007 und 2008 im bundesweiten Querschnitt bei 103 Hochbaumaßnahmen. Er stellte fest, dass das Bundesbauministerium die mit den neu gefassten Richtlinien angestrebten Ziele in wesentlichen Teilen nicht vollständig erreichte. Der Bundesrechnungshof hat die Auffassung vertreten, dass

  • der Nutzer seinen Bedarf künftig vollständig und planungsneutral ermitteln und als „Soll“ festlegen muss,
  • das Veranschlagungsverfahren vorrangig auf das Ermitteln einer verlässlichen Kostenobergrenze ausgerichtet werden sollte,
  • das Bundesbauministerium Große Baumaßnahmen künftig nur dann baufachlich genehmigen soll, wenn der Lebenszyklus berücksichtigt wurde und sie als wirtschaftliche Unterbringungsvariante ermittelt wurden,
  • das Bundesbauministerium den Aufbau der bundeseigenen Datenbank für Planungs- und Kostenkennwerte mit Nachdruck vorantreiben soll.

 

Das Bundesbauministerium hat die Verfahrenskritik des Bundesrechnungshofes anerkannt und eine „Qualitätsoffensive für bessere und vollständige haushaltsbegründende Bauunterlagen“ veranlasst.

abgelegt unter: , ,
© 2021 Bundesrechnungshof