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2010 Bemerkungen Nr. 54 "Deutscher Wetterdienst darf die Regelungen zur Altersteilzeit nicht mehr unterlaufen"

Der Deutsche Wetterdienst will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes mit Beamtinnen und Beamten in der Freistellungsphase ihrer Altersteilzeit keine Werkverträge mehr schließen. Mit diesen Verträgen hatte der Deutsche Wetterdienst das Ziel der Altersteilzeit unterlaufen, Personal abzubauen.
16.11.2010

Der Deutsche Wetterdienst muss Personal abbauen. Dazu nutzt er auch die Altersteilzeit im Blockmodell. Dabei wird die Altersteilzeit in zwei gleich lange Beschäftigungsphasen unterteilt. In der ersten, sogenannten Arbeitsphase bleibt die wöchentliche Arbeitszeit ungekürzt. In der zweiten Phase, der Freistellungsphase, wird der Arbeitnehmer von seiner Arbeitsleistung freigestellt.

Mit einigen Beamtinnen und Beamten schloss der Deutsche Wetterdienst während der Freistellungsphase Werkverträge für Aufgaben, die die Beschäftigten bislang im Hauptamt wahrgenommen hatten. Damit unterlief er das Ziel, Personal abzubauen.

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat das Bundesverkehrsministerium als Fachaufsichtsbehörde den Deutschen Wetterdienst angewiesen, künftig auf Werkverträge mit Beamtinnen und Beamten in der Freistellungsphase der Altersteilzeit zu verzichten. Bestehende Werkverträge, die dieser Anordnung widersprechen, hat er aufzulösen oder nicht weiter zu verlängern.

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