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2011 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 02 "Rentenversicherung investiert ohne angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen Millionenbeträge in verlustreiche Kliniken"

Die Deutsche Rentenversicherung Nord betreibt Rehabi­litationskliniken, die seit langer Zeit erhebliche Verluste erwirtschaften. Trotzdem investierte sie in diese Kliniken wiederholt Beträge in zweistelliger Millionenhöhe. Sie untersuchte nicht ausreichend, ob diese Investitionen wirtschaftlich sind. Damit verletzte sie geltendes Recht und bürdete ihren Versicherten und dem Bund hohe finanzielle Risiken auf.
17.04.2012

Die Träger sind verpflichtet, die Mittel der Beitragszahler und des Bundes wirtschaftlich und sparsam zu verwenden. Deshalb müssen sie vor Bauinvestitionen angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchführen. Hiergegen hat die Deutsche Rentenversicherung Nord (DRV Nord) bei zwei Kliniken mehrfach verstoßen. Ohne angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen investierte sie hohe Beträge. Dies hätte der Vorstand der DRV Nord nicht beschließen, die Aufsicht nicht genehmigen dürfen.

Trotz der Investitionen hatten die beiden Kliniken weiterhin Verluste in Millionenhöhe. Die DRV Nord muss daher untersuchen, ob die Fortführung der Kliniken wirtschaftlich ist oder sie ihren Bedarf anderweitig decken kann. Der Betrieb unwirtschaftlicher Kliniken ist mit den Geboten der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nicht vereinbar.

Das Bundessozialministerium sollte sicherstellen, dass die DRV Nord zukünftig die vor allen Investitionen gesetzlich vorgeschriebenen angemessenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchführt und die Träger der Deutschen Rentenversicherung nur dann Kliniken vorhalten, wenn dies wirtschaftlich ist. Die DRV Nord sollte prüfen, ob die Fortführung der beiden Kliniken wirtschaftlich ist und ob ihr im Zusammenhang mit den Bauvorhaben und dem Weiterbetrieb der Kliniken ein Schaden entstanden ist und entsteht, für den sie gegebenenfalls Ersatz erlangen kann.

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