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2011 Bemerkungen Nr. 85 "IT-Verfahren zur Umsatzsteuerkontrolle sind dringend zu verbessern"

Die Finanzämter nutzen IT-Verfahren, um die Umsatzsteuerdaten zum innergemeinschaftlichen Warenverkehr abzugleichen. Die Verfahren sind veraltet und wenig anwenderfreundlich. Das Bundesfinanzministerium sollte dringend auf eine Erneuerung hinwirken.
15.11.2011

Die Finanzverwaltung kontrolliert den innergemeinschaftlichen Warenverkehr zwischen Unternehmern, damit den öffentlichen Haushalten keine Steuermindereinnahmen entstehen. Dazu vergleicht sie die Angaben zu den innergemeinschaftlichen Lieferungen mit den Angaben zu den entsprechenden Erwerbsvorgängen. Durch das Dialogverfahren USLO können die Finanzämter die Daten aus anderen EU-Mitgliedstaaten abfragen. Die Daten selbst werden im Verfahren VIES vorgehalten. Beide Verfahren stammen aus den 1990er-Jahren und sind wenig benutzerfreundlich. Dies führt teilweise dazu, dass die Bediensteten in den Finanzämtern ganz darauf verzichten, diese Verfahren zu nutzen.

Das Dialogverfahren USLO entwickelt der Bund zusammen mit den Ländern fort. Für das Verfahren VIES ist das Bundesfinanzministerium allein zuständig. Obwohl seit Jahren geplant ist, die Verfahren zu erneuern, wird dies immer wieder aufgeschoben. Dadurch wird die Kontrolle des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs erheblich behindert. Die Verfahren sollten daher rasch überarbeitet werden. Damit kann auch der mangelnden Akzeptanz der bisherigen Verfahren in den Finanzämtern wirksam begegnet werden.

Der Bundesrechnungshof hat dem Bundesfinanzministerium empfohlen, sich bei den Ländern dafür einzusetzen, dass das Dialogverfahren USLO zügig weiterentwickelt wird. Das Verfahren VIES sollte passgenau hierzu modernisiert werden.

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