Prüfungsergebnisse

Bundesagentur für Arbeit

2011 Bemerkungen Nr. 30 "Bundesagentur für Arbeit verbessert ihr betriebliches Gesundheitsmanagement"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit ihr betriebliches Gesundheitsmanagement verbessert. Sie richtet gesundheitspräventive Maßnahmen am Bedarf ihrer Beschäftigten aus und wird die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen bewerten. Des Weiteren will sie die Haushaltsmittel für das Gesundheitsmanagement sachgerecht verteilen sowie die Kosten ihren Aufgabenfeldern zuordnen.

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2011 Bemerkungen Nr. 31 "Bundesagentur für Arbeit beendet unwirtschaftliche Bereitstellung von Geschäftswagen für Fach- und Führungskräfte"

Die Bundesagentur für Arbeit stellte in einem Modellversuch Fach- und Führungskräften Geschäftswagen zur dienstlichen und privaten Nutzung zur Verfügung. Der Bundesrechnungshof kam zu dem Ergebnis, dass der Einsatz der Geschäftswagen unwirtschaftlich war. Die Bundesagentur für Arbeit hat den Modellversuch deshalb mit Ablauf des Jahres 2010 beendet.

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2011 Bemerkungen Nr. 32 "Bundesagentur für Arbeit wird Energieverbrauchswerte ihrer Liegenschaften vollständig und genau erfassen"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit die Grundlagen für eine detaillierte Erfassung der Energieverbrauchswerte geschaffen und die Belastbarkeit der Informationen verbessert. Damit kann sie die Wirtschaftlichkeit von Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauches bewerten.

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2011 Bemerkungen Nr. 33 "Bundesagentur für Arbeit achtet stärker auf Risiken und Transparenz beim Beitragseinzug"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes wird die Bundesagentur für Arbeit die Prüfung der Krankenkassen als Einzugsstellen für die Sozialversicherungsbeiträge risikoorientiert planen und durchführen. Sie hat sich mit den Rentenversicherungsträgern darauf verständigt, hierfür ein gemeinsames Konzept zu entwickeln. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung, um die Prüfung des Beitragseinzugs insgesamt zu verbessern.

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2011 Bemerkungen Nr. 34 "Bundesagentur für Arbeit überprüft ihre Öffentlichkeitsarbeit"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes gestaltet die Bundesagentur für Arbeit ihre Öffentlichkeitsarbeit wirksamer und wirtschaftlicher. Sie überprüfte insbesondere eine längerfristige Medienkooperation grundlegend. Dadurch konnte sie den Leistungsumfang ohne Mehrkosten erweitern und wird die Arbeitsergebnisse künftig stärker beeinflussen können. Für die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Grundsicherung für erwerbsfähige Arbeitsuchende will sie ein umfassendes Marketingkonzept erstellen.

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2011 Bemerkungen Nr. 35 "Bundesagentur für Arbeit prüft Haftungsansprüche gegen Beschäftigte intensiver"

Nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes zu Schwachstellen bei ihren Haftungsverfahren hat die Bundesagentur für Arbeit ihre Aufsicht verstärkt und die Agenturen für Arbeit und die von ihr und den Kommunen gemeinsam getragenen Jobcenter für dieses Thema sensibilisiert.

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2011 Bemerkungen Nr. 36 "Bearbeitungsqualität bei der Gewährung von Eingliederungszuschüssen durch konkretere Vorgaben und einfacheres IT-Verfahren verbessert"

Die Bundesagentur für Arbeit will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Bearbeitungsqualität bei der Gewährung von Eingliederungszuschüssen verbessern. Hierzu hat sie die Vorgaben für ihre Fachkräfte und deren Vorgesetzte konkretisiert. Außerdem hat sie die Erfassung der Eingliederungszuschüsse in ihren IT-Systemen vereinfacht.

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2011 Bemerkungen Nr. 37 "Bundesagentur für Arbeit sucht intensiver nach Stellen für Jugendliche unter 25 Jahren"

Die Bundesagentur für Arbeit lässt ihre örtlichen Agenturen auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes regelmäßiger und systematischer nach Stellen für Jugendliche unter 25 Jahren suchen. Außerdem sollen die Agenturen die Wartezeiten auf ein erstes Beratungsgespräch verkürzen.

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2011 Bemerkungen Nr. 38 "Anzeigen von Kurzarbeit werden sorgfältiger geprüft – Wettbewerbsverzerrungen werden verhindert"

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes das Verfahren bei der Anzeige von Kurzarbeit überarbeitet. Die Agenturen für Arbeit sind jetzt besser in der Lage zu prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anerkennung von Kurzarbeit vorliegen. Dies trägt dazu bei, Mitnahmeeffekte und Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern.

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2011 Bemerkungen Nr. 39 "Arbeitsagenturen passen Personaleinsatz an höhere Fallzahlen beim Kurzarbeitergeld an – Leistungsmissbrauch wird erschwert"

Die Agenturen für Arbeit können auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes mehr Personal für die Abrechnung von Kurzarbeitergeld einsetzen. Die Bundesagentur für Arbeit will damit sicherstellen, dass die Angaben der Unternehmen sorgfältiger geprüft werden. Dies soll Leistungsmissbrauch erschweren.

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