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2011 Bemerkungen Nr. 31 "Bundesagentur für Arbeit beendet unwirtschaftliche Bereitstellung von Geschäftswagen für Fach- und Führungskräfte"

Die Bundesagentur für Arbeit stellte in einem Modellversuch Fach- und Führungskräften Geschäftswagen zur dienstlichen und privaten Nutzung zur Verfügung. Der Bundesrechnungshof kam zu dem Ergebnis, dass der Einsatz der Geschäftswagen unwirtschaftlich war. Die Bundesagentur für Arbeit hat den Modellversuch deshalb mit Ablauf des Jahres 2010 beendet.
15.11.2011

Die Bundesagentur stellte ausgewählten Fach- und Führungskräften in einem Modellversuch 100 Geschäftsfahrzeuge zur dienstlichen und privaten Nutzung zur Verfügung. Für Privatfahrten hatten die Beschäftigten die anteiligen Leasingraten und Unterhaltskosten nachträglich zu erstatten. Die Fahrzeuge rief die Bundesagentur aus einem Leasing-Rahmenvertrag für jeweils ein Jahr ab. Die Ausgaben für die Geschäftsfahrzeuge beliefen sich auf rund 400 000 Euro jährlich.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Bundesagentur die Wirtschaftlichkeit des Modellversuches nicht belegen konnte. So hatte die Bundesagentur nicht alle Kosten und Alternativen erfasst und gegeneinander abgewogen. Auch waren die von ihr angeschafften elektronischen Fahrtenbücher nicht geeignet, dienstliche und private Fahrten manipulationssicher zu dokumentieren. Außerdem waren sie mit der IT der Bundesagentur nicht kompatibel. Der Bundesrechnungshof hat die Bundesagentur aufgefordert, die Wirtschaftlichkeit des Modellversuchs zu überprüfen.

Die Bundesagentur ist den Empfehlungen gefolgt. Bei ihrer Überprüfung stellte sie fest, dass die Fortführung des Modellversuchs aus wirtschaftlichen Gründen nicht gerechtfertigt ist. Sie hat den Modellversuch deshalb mit Ablauf des Jahres 2010 beendet. Die Leasingfahrzeuge hat sie zurückgegeben. Wegen der Anschaffung der ungeeigneten Fahrtenbücher will sie Haftungsansprüche gegen die Verantwortlichen geltend machen.

 

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