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2011 Bemerkungen Nr. 33 "Bundesagentur für Arbeit achtet stärker auf Risiken und Transparenz beim Beitragseinzug"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes wird die Bundesagentur für Arbeit die Prüfung der Krankenkassen als Einzugsstellen für die Sozialversicherungsbeiträge risikoorientiert planen und durchführen. Sie hat sich mit den Rentenversicherungsträgern darauf verständigt, hierfür ein gemeinsames Konzept zu entwickeln. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung, um die Prüfung des Beitragseinzugs insgesamt zu verbessern.
15.11.2011

Arbeitgeber zahlen den Beitrag zur Arbeitsförderung zusammen mit den Beiträgen zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung als Gesamtsozialversicherungsbeitrag an die Krankenkassen als Einzugsstellen. Die Einzugsstellen leiten die Beiträge an die Bundesagentur und an die Rentenversicherungsträger weiter. Im Jahr 2010 erhielt die Bundesagentur rund 22,5 Mrd. Euro von den Einzugsstellen. Die Bundesagentur und die Träger der Rentenversicherung zahlen den Einzugsstellen eine pauschale Vergütung und prüfen gemeinsam die Beitragseinziehung. Für das Jahr 2010 hatten die Bundesagentur eine Vergütung von rund 465 Mio. Euro und die Träger der Rentenversicherung eine Vergütung von rund 322 Mio. Euro an die Einzugsstellen zu leisten.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Bundesagentur die Einzugsstellen prüfte, ohne zuvor eine Risikoanalyse durchzuführen. Daneben beanstandete er insbesondere Mängel des separaten Meldeverfahrens der Einzugsstellen zu niedergeschlagenen und erlassenen Beiträgen.

Nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes will die Bundesagentur die Prüfung der Einzugsstellen risikoorientiert durchführen. Sie hat sich mit den Trägern der Rentenversicherung darauf verständigt, hierfür ein gemeinsames Konzept zu entwickeln. Das beanstandete separate Meldeverfahren will sie gänzlich abschaffen. Die entsprechenden Daten will sie in das auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes erarbeitete (vgl. Bemerkung Nr. 40) umfassende Berichtswesen über die Lage der Beitragseinnahmen in der Sozialversicherung integrieren.

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