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2011 Bemerkungen Nr. 38 "Anzeigen von Kurzarbeit werden sorgfältiger geprüft – Wettbewerbsverzerrungen werden verhindert"

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes das Verfahren bei der Anzeige von Kurzarbeit überarbeitet. Die Agenturen für Arbeit sind jetzt besser in der Lage zu prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anerkennung von Kurzarbeit vorliegen. Dies trägt dazu bei, Mitnahmeeffekte und Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern.
15.11.2011

Kurzarbeitergeld soll dazu beitragen, Arbeitsplätze in Unternehmen zu erhalten, die ihre Arbeitszeit aus wirtschaftlichen Gründen vorübergehend verkürzen müssen. Es ersetzt den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einen Teil des durch die Kurzarbeit bedingten Lohnausfalls. Bereits zu Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise erleichterte der Gesetzgeber mit befristeten Sonderregelungen den Bezug von Kurzarbeitergeld. Zusätzlich vereinfachte die Bundesagentur das Antragsverfahren. Die Unternehmen mussten nicht mehr anhand betrieblicher Umsatz- oder Auftragskennzahlen belegen, dass der Arbeitsausfall unvermeidbar war.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass sich die Vereinfachung des Verfahrens auf die Qualität der Bearbeitung durch die Agenturen auswirkte. Die Unternehmen begründeten die Ursache des Arbeitsausfalls oftmals nur noch schlagwortartig und die Agenturen prüften die Angaben nur summarisch. Dadurch gewährten die Agenturen auch dann Kurzarbeitergeld, wenn nicht die Wirtschaftslage, sondern z. B. notwendige Renovierungsmaßnahmen oder betriebsbedingte Umstellungen für den Arbeitsausfall ursächlich waren. Unternehmen verschafften sich so Wettbewerbsvorteile gegenüber Mitbewerbern.

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur ihre internen Handlungsanweisungen geändert. Die Agenturen müssen nunmehr anhand einer Checkliste die Gründe für den Arbeitsausfall und dessen Unvermeidbarkeit eingehend mit den Unternehmen erörtern. Die Unternehmen müssen ihre Angaben wieder mit betrieblichen Kennzahlen belegen.

Bei einer Kontrollprüfung Ende 2010 hat der Bundesrechnungshof bereits festgestellt, dass sich die Bearbeitungsqualität insgesamt verbessert hat.

 

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