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2011 Bemerkungen Nr. 39 "Arbeitsagenturen passen Personaleinsatz an höhere Fallzahlen beim Kurzarbeitergeld an – Leistungsmissbrauch wird erschwert"

Die Agenturen für Arbeit können auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes mehr Personal für die Abrechnung von Kurzarbeitergeld einsetzen. Die Bundesagentur für Arbeit will damit sicherstellen, dass die Angaben der Unternehmen sorgfältiger geprüft werden. Dies soll Leistungsmissbrauch erschweren.
15.11.2011

Das Kurzarbeitergeld für ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen die Unternehmen monatlich bei der örtlichen Agentur für Arbeit (Agentur) beantragen. Im ersten Monat der Kurzarbeit müssen sie zusätzlich zu einer Abrechnungsliste weitere Nachweise, wie Kopien von Schicht- oder Stundenzetteln, vorlegen. In den folgenden Monaten sollen die Agenturen die Abrechnungslisten der Unternehmen vor der Auszahlung zumindest rechnerisch prüfen.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Agenturen für die Abrechnung von Kurzarbeitergeld unterschiedlich viel Personal einsetzten. Dies wirkte sich auf die Bearbeitungsqualität aus. Insbesondere Agenturen mit geringem Personalansatz für diese Aufgabe prüften nur flüchtig. Zahlreiche Agenturen zahlten bereits für mehrere Monate Kurzarbeitergeld, ohne dass sie die Abrechnungslisten auf ihre Richtigkeit untersucht hatten. Häufig lagen den Abrechnungslisten keine weiteren Unterlagen für eine Plausibilitätsprüfung bei. Die Agenturen klärten widersprüchliche Angaben in etwa einem Viertel der geprüften Fälle nicht auf. In einigen Fällen erkannten sie zudem nicht, dass die Anspruchsvoraussetzungen nicht erfüllt waren oder Unternehmen das Kurzarbeitergeld missbräuchlich beantragt hatten.

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur die Agenturen ermächtigt, mehr Personal für die Abrechnung von Kurzarbeitergeld einzusetzen. Außerdem will sie die aufgezeigten Schwachstellen mit den Agenturen auf Dienstbesprechungen erörtern und beseitigen. Darüber hinaus hat die Bundesagentur den Agenturen einen Handlungsleitfaden für die Bearbeitung von Missbrauchsfällen zur Verfügung gestellt.

 

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