Prüfungsergebnisse

2011 Bemerkungen Nr. 13 "Entwicklung des Einzelplans 04"

15.11.2011

Aus dem Einzelplan 04 werden neben dem Bundeskanzleramt mehrere zentrale Stabsstellen und nachgeordnete Behörden der Bundesregierung sowie zahlreiche Zuwendungsempfänger finanziert. Die vier wesentlichen Aufgabenbereiche im Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin sind die Koordinierung der Arbeit der Bundesregierung, die Öffentlichkeitsarbeit, die Informationsbeschaffung für die Bundesregierung sowie die Förderung von Kultur und Geschichtsaufarbeitung.

 

Die Ausgaben aus dem Einzelplan 04 beliefen sich im Jahr 2010 auf 1,8 Mrd. Euro. Dies entsprach 0,6 % der Gesamtausgaben im Bundeshaushalt.

 

Einzelplan 04 – Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt -Tabelle siehe Langfassung

 

Bundeskanzlerin vor, achtet auf deren Umsetzung und koordiniert die Arbeiten der Bundesministerien. Im Haushaltsjahr 2010 beliefen sich die Ausgaben für das Bundeskanzleramt auf 41,8 Mio. Euro. Etwa 71 % hiervon entfielen auf Personalausgaben, etwa 24 % auf die sächlichen Verwaltungsausgaben.

  • Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hat rund 480 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, koordiniert die ressortübergreifende Öffentlichkeitsarbeit und informiert die Öffentlichkeit und die Medien über die Arbeit der Bundesregierung. Außerdem informiert es die Bundesregierung sowie den Bundespräsidenten über die Nachrichtenlage. Von den Gesamtausgaben von 77,7 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2010 entfielen rund 62 % auf sächliche Verwaltungsausgaben und rund 36 % auf Personal.
  • Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist zuständig für die kultur- und medienpolitischen Aktivitäten des Bundes. Er hat rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und fördert mit 1 Mrd. Euro im Jahr zahlreiche Einrichtungen und Veranstaltungen in nahezu allen Bereichen der Kultur durch Zuwendungen und Zuweisungen.
  • Zum Geschäftsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gehört der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Er erfasst, verwahrt, verwaltet und verwendet die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes. Er hat mehr als 1 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Für das Haushaltsjahr 2010 waren Ausgaben von 100,4 Mio. Euro veranschlagt.
  • Die Bundesrundfunkanstalt Deutsche Welle mit Standorten in Bonn und Berlin soll im Ausland die Positionen und Werte Deutschlands als europäisch gewachsener Kulturnation vermitteln. Außerdem hat sie die Aufgabe, demokratische und rechtsstaatliche Entwicklungen in der Welt sowie die deutsche Sprache und Kultur zu fördern. Der Bund bezuschusst Betrieb und Ausstattung der Deutschen Welle derzeit jährlich mit 273 Mio. Euro.
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