Prüfungsergebnisse

2011 Bemerkungen - Bundesministerium der Verteidigung (BMVg - Epl 14)

2011 Bemerkungen Nr. 59 "Unzureichende Vorbereitung einer Unterbringungsentscheidung verdoppelt die voraussichtlichen Kosten"

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Entscheidung zur Unterbringung einer Schule und weiterer Dienststellen und Truppenteile der Bundeswehr nicht sorgfältig vorbereitet. Gegenüber der ursprünglichen Planung haben sich die voraussichtlichen Kosten inzwischen auf 162 Mio. Euro mehr als verdoppelt. Die vorgesehene Unterbringung entspricht weit überwiegend nicht den selbstgesetzten Standards der Bundeswehr.

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2011 Bemerkungen Nr. 60 "Bundeswehr lässt verbindliche Fördervorgaben für die energetische Sanierung ihrer Liegenschaften unbeachtet"

Das Bundesverteidigungsministerium hat verbindliche Fördervorgaben bei der energetischen Sanierung seiner Liegenschaften nicht beachtet. 240 Mio. Euro Fördermittel wollte es in erster Linie rasch und vollständig ausgeben.

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2011 Bemerkungen Nr. 61 "Zwei benachbarte Dienststellen der Bundeswehr nutzen Kräne gemeinsam und sparen so mindestens 2 Mio. Euro"

Nach einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes haben eine Wehrtechnische Dienststelle und das Marinestützpunktkommando in Eckernförde vereinbart, ihre mobilen Kräne und Gabelstapler gemeinsam nutzen zu lassen. Die Wehrtechnische Dienststelle verzichtet auf den geforderten Bau eines stationären Hafenkrans. Dadurch werden Ausgaben von mindestens 2 Mio. Euro vermieden.

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2011 Bemerkungen Nr. 62 "Einsparungen in Millionenhöhe durch Verzicht auf eine nicht notwendige Software"

Nach Empfehlung des Bundesrechnungshofes verzichtet das Bundesverteidigungsministerium auf die Entwicklung einer nicht notwendigen Software für den Austausch taktischer Daten. Hierdurch spart es Entwicklungsausgaben von einmalig 23 Mio. Euro sowie Ausgaben für die Pflege und Anpassung der Software von jährlich 280 000 Euro.

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2011 Bemerkungen Nr. 63 "Umrüstung von Bundeswehrfahrzeugen spart gegenüber Neukauf 8 Mio. Euro"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr darauf verzichtet, für die Kampfmittelbeseitigung der Luftwaffe drei neue Fahrzeuge vom Typ BOXER zu kaufen. Nach erneuter Prüfung rüstete sie bereits vorhandene Fahrzeuge vom Typ FUCHS so um, dass die spezifischen Anforderungen der Luftwaffe in vollem Umfang erfüllt werden. Hierdurch spart die Bundeswehr gegenüber dem Neukauf einer Kleinserie vom Typ BOXER 8 Mio. Euro ein.

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2011 Bemerkungen Nr. 64 "Bundeswehr verzichtet auf teure Anhänger für ihre Materiallager und spart so 5,6 Mio. Euro"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr die beabsichtigte Ersatzbeschaffung von Anhängern für ihre Materiallager überprüft. Sie beschafft weniger Anhänger als geplant und verzichtet auf überflüssige Sonderausstattungen. Die Bundeswehr spart dadurch 5,6 Mio. Euro.

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2011 Bemerkungen Nr. 65 "Bundeswehr lässt Gewehrmunition im Wert von mindestens 46 Mio. Euro verrotten"

Die Bundeswehr hat seit den 1960er-Jahren Gewehrmunition beschafft und so gelagert, dass sie zu großen Teilen korrodiert ist. Daher ist ausbildungs- und einsatzrelevante Gewehrmunition im Wert von rund 46 Mio. Euro mittlerweile unbrauchbar. Noch funktionsfähige Munition muss zeit- und kostenaufwendig von Hand aussortiert werden. Dennoch kann nur durch eine Neubeschaffung in Millionenhöhe ein Engpass für die Ausbildung vermieden werden.

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2011 Bemerkungen Nr. 66 "Bundeswehr hat noch immer zu viele Konservierungs- und Verpackungsanlagen"

Die Bundeswehr konserviert und verpackt auch geringwertiges Wehrmaterial in eigens dafür vorgesehene Anlagen. Hochwertiges Wehrmaterial lagert sie hingegen über mehrere Jahre ohne geeignete Verpackung. Würde die Bundeswehr nur einsatzwichtiges und hochwertiges Wehrmaterial konservieren und verpacken, könnte sie wenigstens zwei der insgesamt sechs Anlagen aufgeben und so jährlich mindestens 1 Mio. Euro einsparen.

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2011 Bemerkungen Nr. 67 "Bundeswehr verwendet gesundheitsschädlichen Kraftstoff trotz besserer Alternativen"

Die Bundeswehr betankt unbemannte Fluggeräte mit einem Kraftstoff, der die Gesundheit der Soldatinnen und Soldaten gefährdet und die Umwelt belastet. Sie könnte stattdessen einen leicht verfügbaren und weniger gefährlichen Kraftstoff nutzen, der zudem wesentlich länger lagerfähig ist und den Wartungsaufwand für die Motoren halbiert.

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