Prüfungsergebnisse

2011 Bemerkungen Nr. 58 "Entwicklung des Einzelplans 14"

15.11.2011

Die Bundeswehr besteht aus Streitkräften und Bundeswehrverwaltung. Ihre Aufgaben leiten sich aus den Zielen deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik ab. Die erforderlichen Haushaltsmittel stellt der Einzelplan 14, der sogenannte Verteidigungshaushalt, bereit. Im Jahr 2010 entfielen auf den Verteidigungshaushalt 32 Mrd. Euro. Das entspricht 10,5 % der Gesamtausgaben des Bundes. Für das Jahr 2012 sind Verteidigungsausgaben von 31,7 Mrd. Euro und damit 10,4 % der Gesamtausgaben des Bundeshaushalts vorgesehen.

 

Einzelplan 14 – Bundesministerium der Verteidigung

 

 

2010

Ist

2011

Soll

2012

Haushaltsentwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des Einzelplans

31 969,9

31 549,0

31 681,9

Einnahmen des Einzelplans

708,1

223,7

323,6

Verpflichtungs-ermächtigungen

1 868,0

8 276,4

7 710,4

 

Planstellen/Stellen

Personal

280 257,0

294 896,5

289 392,5

 

  • Die Bundesregierung hat im Juni 2010 eine Strukturreform der Bundeswehr angestoßen. Ziel dieser Strukturreform ist es, die Organisation der Bundeswehr effizient zu gestalten, die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte zu erhöhen und die erforderlichen Fähigkeiten nachhaltig zu finanzieren. Im Ergebnis wird die Strukturreform Auswirkungen auf den Verteidigungshaushalt haben, die derzeit noch nicht erkennbar sind.
  • Das Bundesverteidigungsministerium wendet mehr als drei Viertel seiner Haushaltsmittel für Betriebsausgaben, Versorgungsausgaben und Betreibermodelle auf. Auf die Höhe dieser Ausgaben kann es nur bedingt Einfluss nehmen. Zudem wirken sich Veränderungen in diesen Bereichen erst auf mittlere bis lange Sicht finanziell aus.
  • Internationale Einsätze der Bundeswehr wirken sich zunehmend auf den Verteidigungshaushalt aus. Sicherheitspolitische Entwicklungen können unmittelbar militärische Beschaffungsvorhaben auslösen oder beeinflussen und eine Veränderung der Haushaltsmittelansätze erforderlich machen. Aus einer erhöhten Einsatzbelastung können darüber hinaus höhere Wartungsintensität und zusätzliche Ausgaben für Materialerhaltung resultieren.
  • Angesichts des hohen Anteils an gebundenen Haushaltsmitteln im Einzelplan 14 ist das für neue Rüstungsprojekte frei verfügbare Haushaltsvolumen gering.
  • Für den Einzelplan 14 waren im Haushaltsjahr 2010 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 7,7 Mrd. Euro veranschlagt. Tatsächlich nahm das Bundesverteidigungsministerium 1,9 Mrd. Euro in Anspruch. Der Ausnutzungsgrad betrug somit 24,4 %.
  • Die Bundeswehr kooperiert in sogenannten Betreibermodellen mit der Industrie. Deren Ziel ist es, Aufgaben der Bundeswehr auf wirtschaftlich vorteilhaftere Weise zu erfüllen. Betreibermodelle binden das Bundesverteidigungsministerium über einen längeren Zeitraum und schränken den Gestaltungsspielraum im Einzelplan 14 ein. Dabei sind die Auswirkungen auf den Verteidigungshaushalt nicht vollständig abzuschätzen.
  • Für die Entwicklung der Versorgungsausgaben ist insbesondere entscheidend, wie sich die Höhe der Versorgungsbezüge und die Anzahl der Versorgungsempfänger verändert. Dabei können auch kurzfristige Effekte von Bedeutung sein.
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