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2011 Bemerkungen Nr. 59 "Unzureichende Vorbereitung einer Unterbringungsentscheidung verdoppelt die voraussichtlichen Kosten"

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Entscheidung zur Unterbringung einer Schule und weiterer Dienststellen und Truppenteile der Bundeswehr nicht sorgfältig vorbereitet. Gegenüber der ursprünglichen Planung haben sich die voraussichtlichen Kosten inzwischen auf 162 Mio. Euro mehr als verdoppelt. Die vorgesehene Unterbringung entspricht weit überwiegend nicht den selbstgesetzten Standards der Bundeswehr.
15.11.2011

Das Bundesverteidigungsministerium beabsichtigt, an einem Bundeswehrstandort eine Schule und weitere Einheiten unterzubringen. Hierfür wollte es zwei benachbarte zentrumsnahe Kasernen oder eine denkmalgeschützte Anlage auf einer Anhöhe herrichten. Eine Neubauvariante untersuchte das Bundesverteidigungsministerium nicht.

Das Bundesverteidigungsministerium entschied sich für die Unterbringung in der denkmalgeschützten Anlage. Es schätzte die Sanierungskosten der Gebäude auf 76 Mio. Euro. Dabei legte es seiner Kostenermittlung einen veralteten Personal- und Materialbedarf zugrunde. Aktuelle Neuberechnungen weisen Sanierungskosten von 162 Mio. Euro aus.

Inzwischen versucht das Bundesverteidigungsministerium, die Kosten zu senken. Es hat sich dafür ausgesprochen, die weit überwiegende Zahl der Unterkünfte als Doppelzimmer herzurichten. Die nach selbstgesetzten Standards der Bundeswehr vorgesehene Unterbringung in Einzelzimmern plant es nur für 20 % der Lehrgangsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmer. Zudem erwägt das Bundesverteidigungsministerium, eine Einheit an einem anderen Standort unterzubringen.

Der Bundesrechnungshof hat kritisiert, dass das Bundesverteidigungsministerium seine Unterbringungsentscheidung nicht sorgfältig vorbereitet hat. Die mehr als verdoppelten Kosten verdeutlichen die Notwendigkeit, die Wirtschaftlichkeit finanzwirksamer Maßnahmen von Beginn an umfassend zu hinterfragen.

Das Bundesverteidigungsministerium sollte alle in Frage kommenden Alternativen umfassend vergleichen. Dabei sollte es sich nicht allein auf den bisherigen Standort konzentrieren. Vielmehr sollte das Bundesverteidigungsministerium auch prüfen, ob geeignete Unterbringungsmöglichkeiten in anderen Standorten zur Verfügung stehen.

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