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2011 Bemerkungen Nr. 60 "Bundeswehr lässt verbindliche Fördervorgaben für die energetische Sanierung ihrer Liegenschaften unbeachtet"

Das Bundesverteidigungsministerium hat verbindliche Fördervorgaben bei der energetischen Sanierung seiner Liegenschaften nicht beachtet. 240 Mio. Euro Fördermittel wollte es in erster Linie rasch und vollständig ausgeben.
15.11.2011

Der Bund fördert die energetische Sanierung seiner Liegenschaften mit dem Energieeinsparprogramm Bundesliegenschaften. Für die Jahre 2006 bis 2012 stellte er der Bundeswehr zu diesem Zweck insgesamt 240 Mio. Euro zur Verfügung. Diese Fördermittel sollte das Bundesverteidigungsministerium auf der Grundlage verbindlicher Vorgaben ausgeben. Nach den Feststellungen des Bundesrechnungshofes

  • genehmigte das Bundesverteidigungsministerium Maßnahmen mit einem Fördervolumen von 70 Mio. Euro anhand nicht mehr gültiger Vorgaben,
  • erhöhte es die verbindlichen Förderhöchstsätze pauschal um 25 % und
  • berücksichtigte es das Energie- und CO2-Einsparpotenzial bei der Auswahl der Maßnahmen entgegen der Vorgaben nicht.

Das Bundesverteidigungsministerium hat sein Vorgehen mit dem zeitlichen Druck gerechtfertigt, unter dem das Energieeinsparprogramm gestanden habe. In erster Linie sei es ihm darum gegangen, die Fördermittel vollständig auszugeben.

Der Bundesrechnungshof hält es für bedenklich, wenn das Bundesverteidigungsministerium die Einhaltung verbindlicher Vorgaben und die Programmziele dem raschen Mittelabfluss unterordnet. Damit nimmt es in Kauf, Fördermittel unwirtschaftlich einzusetzen und Programmziele nicht zu erreichen. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das Bundesverteidigungsministerium verbindliche Vorgaben bei der Umsetzung von Förderprogrammen künftig beachtet.

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